Es Reicht! Neue Protestplattform gegen Teuerungen formiert sich
„Grundbedürfnisse müssen sicher sein“ / Proteste geplant / Auftakt 1. Oktober
Es Reicht! Gemeinsam aufstehen gegen die Teuerung. Unter diesem Namen formiert sich in Österreich eine neue Protestplattform für solidarische Antworten auf die aktuellen Teuerungen. Die Plattform wird auch von der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) mitinitiiert.
„Die Teuerungen sind für viele Menschen eine existentielle Bedrohung. Doch unsere Grundbedürfnisse müssen sicher sein: Heizen oder Duschen dürfen kein Luxus sein, eine warme Wohnung, ein voller Kühlschrank, leistbare Pflege und ein sicheres Einkommen sind unser gutes Recht“, sagt Plattformsprecher Benjamin Herr.
Bisherige Maßnahmen reichen nicht
„Die bisherigen Anti-Teuerungs-Maßnahmen der Regierung sind weder sozial noch ökologisch treffsicher. Statt Grundbedürfnisse umfassend abzusichern, setzt die Regierung auf Einmalzahlungen und eine Strompreisbremse, die wir uns mit unseren eigenen Steuern selbst zahlen dürfen“, kritisiert Sprecherin Hanna Braun.
Es Reicht! wird in den kommenden Wochen zu Protesten auf der Straße aufrufen, um politischen Druck von unten aufzubauen. Zu den zentralen Forderungen zählen dabei die Absicherung von Grundbedürfnissen, die Besteuerung von Vermögen und exzessiven Konzerngewinnen sowie höhere Löhne, Pensionen und Sozialleistungen. Zudem dürfen soziale und ökologische Fragen nicht gegeneinander ausgespielt werden, fordert die Plattform. Die Umverteilung gesellschaftlichen Reichtums müsse mit einer Reduktion des Ressourcenverbrauchs und einem schnellen Ausstieg aus Öl, Kohle und Gas einhergehen.
Im Gegensatz zu politischen Kräften, die auf Sündenböcke und Abschottung setzen, fordert die Plattform ein würdevolles Leben für alle Menschen.
Auftakt am 1. Oktober / Breite Unterstützung
Auftakt der Proteste ist eine erste Kundgebung am Samstag, 1. Oktober, um 15 Uhr, am Wiener Ballhausplatz mit anschließender Demonstration zum Servicecenter der Wien Energie auf der Spittelauer Lände. Weitere Demonstrationen und Mobilisierungen sind in Planung. Mehr dazu unter Termine.
Ebenfalls startet eine Petition mit sieben ausgearbeiteten Forderungen der Plattform.
Die Petition als .pdf zum selbst ausdrucken.
»Die aktuelle Teuerungswelle trifft wesentlich breitere Bevölkerungsschichten unmittelbarer als andere Krisen – wie zum Beispiel die Finanzkrise 2008 und folgend. Dadurch bietet sie wiederum Ansätze für eine breitere gesellschaftliche und politische Mobilisierung.«
KPÖ-Vorsitzender Günther Hopfgartner im Gespräch.
1. Oktober: Es Reicht! Gemeinsam Aufstehen gegen die Teuerung
Auftakt der Proteste ist eine erste Kundgebung am Samstag am Wiener Ballhausplatz mit anschließender Demonstration zum Servicecenter der Wien Energie auf der Spittelauer Lände. Mehr dazu unter Termine.