Schlagwort: Militarisierung

EU: Der Militarismus in der Sicherheitspolitik ist das Sicherheitsrisiko Nummer eins.

Die Europäische Linke (EL) hat die völkerrechtswidrige Aggression Russlands in der Ukraine vom ersten Tag an verurteilt. Sie hat aber auch von Anfang an die Strategie der Europäischen Union, Russland militärisch und wirtschaftlich zu „ruinieren“ (Annalena Baerbock), als unrealistisch kritisiert und stattdessen Initiativen für eine politische Lösung der dem Krieg zugrunde liegenden Konflikte zwischen Russland und der Ukraine beziehungsweise Russland und der NATO gefordert.

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1. Mai 2024 in Wien

KPÖ: EU auch nach der Wahl weiter auf Kriegskurs

Wir fordern:

*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,

*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,

*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,

*ein Leben frei von Gewalt!

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KPÖ: Skyshield bringt keine Sicherheit

PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN KPÖ: Skyshield bringt keine Sicherheit Wie Verteidigungsministerin Claudia Tanner gestern bekannt gab, wird Österreich die Beteiligung an der europäischen Luftverteidigungsinitiative Skyshield bis zu sechs Milliarden Euro kosten. Für die KPÖ verstößt die Beteiligung an Skyshield gegen die

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Gabriele Michalitsch: »Das Patriarchat rüstet zum Kampf – Waffenbrüder: Neoliberalismus, Militarisierung und Maskulinismus«​

Wir fordern:

*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,

*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,

*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,

*ein Leben frei von Gewalt!

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EU-Parlament auf Kriegskurs

PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN EU-Parlament auf Kriegskur​s Österreichische EU-Mandatare treten Neutralität mit Füßen Das EU-Parlament hat am 28. Februar 2024 eine Resolution unter dem Titel „Gemeinsamer Entschließungsantrag zu der Notwendigkeit unverbrüchlicher EU-Unterstützung für die Ukraine zwei Jahre nach dem Beginn von

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Scharfe Kritik an Lopatkas Aussagen zur Neutralität

PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN Scharfe Kritik an Lopatkas Aussagen zur Neutralität KPÖ: Höchste Zeit für Diplomatie Der ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahlen, Reinhard Lopatka, gibt in derKleinen Zeitung unverhohlen zu, was die KPÖ schon lange kritisiert: „Wirhatten bisher mehr als 20.000 österreichische

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