Kategorie: Themen

KPÖ warnt: EU bedroht Gemeindebau

Pressestelle 26. Mai 2024

“Wohnen ist in der EU dem Wettbewerbsrecht, das heißt der Logik von Markt und Profiten untergeordnet”, erklärt KPÖ-Spitzenkandidat Günther Hopfgartner. Findet die EU-Kommission den Gemeindebau oder Genossenschaften zu umfassend, kann sie dagegen vorgehen. Nachdem sich Wohnkonzerne bei der Kommission beschwert hatten, mussten die Niederlanden und Schweden ihren sozialen Wohnbau deutlich einschränken. Die Mittelschicht wurde verdrängt, die Mieten stiegen.

Günther Hopfgartner in Pressestunde: KPÖ will große Immobilienkonzerne EU-weit stoppen

Pressestelle 26. Mai 2024

Günther Hopfgartner, Spitzenkandidat der KPÖ zur EU-Wahl, war am Sonntag in der ORF-Pressestunde zu Gast. Erneut bekräftigte Hopfgartner das Ziel der KPÖ, den Wohnbau aus dem europäischen Wettbewerbsrecht herauszulösen, um großangelegten öffentlichen Wohnbau zu ermöglichen. Nur so könne die rasante Entwicklung der Mieten in Österreichs und vielen anderen EU-Ländern gebremst werden.
Bei großen Immobilienkonzernen, die am europäischen Markt immer bestimmender werden und zehntausende Wohnungen horten, sieht Hopfgartner die Vergesellschaftung dieser Konzerne als legitimen Weg an. Beispielsweise wurde dieser Schritt in Berlin 2021 bei einer Volksabstimmung mit großer Mehrheit angenommen. “Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Damit sollen keine Profite gemacht werden dürfen”, erklärte Hopfgartner.

Gemeinderäte in Salzburg und Innsbruck konstituiert

Rainer Hackauf 21. Mai 2024

WAHLEN | WAHLEN 2024 Gemeinderäte in Salzburg und Innsbruck konstituiert Im Mai haben sich die Gemeinderäte in Salzburg und Innsbruck konstituiert. In beiden Städten ist die KPÖ mit Gemeinderät:innen vertreten. Mit Kay-Michael Dankl ist überdies ein Kommunist erstmals Vizebürgermeister in

KPÖ verurteilt Polit-Justiz in der Türkei aufs Schärfste

Pressestelle 16. Mai 2024

Die früheren Ko-Vorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker (HDP) Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ wurden heute neben vielen anderen kurdischen und sozialistischen Politikern in der Türkei zu absurd hohen Haftstrafen verurteilt. Demirtaş bekam insgesamt 42 Jahre Haft, Yüksekdağ 30 Jahre und 3 Monate, andere der insgesamt 108 Angeklagten (18 davon seit Jahren inhaftiert) bekamen teilweise auch über 20 Jahre aufgebrummt. Verhaftet wurden Demirtaş, Yüksekdağ und die anderen bereits 2016 als Parlamentsabgeordnete . Vorgeworfen wird ihnen die Beteiligung und Anstiftung der Proteste in der Türkei im Oktober 2014, als der sogenannte Islamische Staat (IS) die Stadt Kobane in Syrien anzugreifen begann.

Pressekonferenz zur Präsentation des Wahlprogramms für die EU-Wahlen 2024

Rainer Hackauf 14. Mai 2024

PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN Pressekonferenz zur Präsentation des Wahlprogramms für die EU-Wahlen 2024 Bei einer Pressekonferenz präsentierten KPÖ-Bundesvorsitzender Günther Hopfgartner (Listenplatz 1) und Christiane Maringer (Listenplatz 2) das Wahlprogramm der KPÖ. Die Pressekonferenz kann auf ORF.at in voller Länge nachgesehen werden. Wohnen

Gerlinde Grünn bei der Eröffnung des Theresia-Pesendorfer-Platzes in Bad Ischl im Mai 2024

Theresia-Pesendorfer-Platz Eröffnung in Bad Ischl

Petra Roth-Hopfgartner 12. Mai 2024

Theresia-Pesendorfer-Platz wurde am 09.Mai in Bad Ischl eröffnet.
Theresia Pesendorfer war im illegalen Kampf gegen den Austrofaschismus und NS-Faschismus tätig und war eine der markantesten Gestalten des Widerstandes im Salzkammergut. 1935 erfolgte ihr Beitritt zur KPÖ.
Pesendorfer spielte eine Schlüsselrolle beim Aufbau der Widerstandsbewegung als Kurierin und Organisatorin, indem sie unermüdlich unter Einsatz des eigenen Lebens für illegale Quartiere sowie Ausrüstung, Verpflegung sowie Sprengstoff und Munition für die Widerstandskämpfer sowie von aus Gefängnissen oder Konzentrationslagern Entflohenen sorgte.

Günther Hopfgartner bei der Befreiungsfeier im ehemaligen KZ Mauthausen 2024

Günther Hopfgartner bei der internationalen Befreiungsfeier in KZ-Gedenkstätte Mauthausen

Rainer Hackauf 11. Mai 2024

Wir fordern:

*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,

*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,

*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,

*ein Leben frei von Gewalt!

Aida Touma-Suleiman: »Die beiden Völker dürfen nicht zu endlosen Kriegen, zu Zerstörung, Massakern und Tod, verurteilt sein«

Aida Touma-Suleiman 7. Mai 2024

Wir fordern:

*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,

*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,

*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,

*ein Leben frei von Gewalt!

Das war der 1. Mai 2024 der KPÖ in ganz Österreich

Rainer Hackauf 2. Mai 2024

Wir fordern:

*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,

*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,

*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,

*ein Leben frei von Gewalt!

KPÖ beteiligt an Dialog für Frieden im Nahen Osten

Rainer Hackauf 1. Mai 2024

Wir fordern:

*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,

*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,

*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,

*ein Leben frei von Gewalt!