Im Herbst findet der Parteitag der KPÖ statt. Dort soll die Partei auf neue Beine gestellt werden. Die politischen Vorbereitungen dazu sind schon im Gange. Im Gespräch legt Günther Hopfgartner dar, wie die Prozesse zusammenlaufen, was uns bis zum Parteitag erwartet und vor welchen Herausforderungen die KPÖ steht.
Zur Kasse gebeten werden vor allem Familien und sozial schlechter gestellte Menschen: Die Valorisierung von Familienbeihilfe und Kindergeld wird ausgesetzt, die Streichung des Klimabonus trifft Menschen mit geringem Einkommen am stärksten und die Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge wirkt sich bei niedrigen Pensionen am härtesten aus.
Mit mehr als 4% der Stimmen bei der Gemeinderatswahl und mehr als 4,5% der Stimmen bei den Bezirksvertretungswahlen haben wir ein beachtliches Ergebnis erzielt, mit dem wir unsere Umfragewerte übertroffen haben. Von Barbara Urbanic (Spitzenkandidatin), Tobias Schweiger (Bundessprecher) und Max Veulliet (Wahlkampfleiter)
Im März 1938 war die KPÖ die einzige politische Kraft, die zum aktiven Widerstand gegen den „Anschluss“ an das Deutsche Reich aufrief und für die Wiedererrichtung eines freien, unabhängigen Österreich eintrat. Keine andere Partei hat sich in Österreich dem Widerstand gegen den Nationalsozialismus angeschlossen.
Frauensolidarität ist Teil des Selbstverständnis in der KPÖ. Sich positiv aufeinander zu beziehen und einander anzuerkennen, ist unser Anspruch.
Denn die Notwendigkeit, Frauenfreiräume in der Partei zu schaffen, ist genauso wichtig wie die Möglichkeit der bundesweiten Vernetzung.
So kommt es immer wieder zur falschen Behauptung: „Österreich, das Land der Frühpensionisten“. Und das nur, weil irgendwo eine Zahl errechnet wurde, nämlich das Durchschnittsalter der Männer bei Pensions-Antritt aller von 61,9 Jahren. Eine seltsame aber durchaus beabsichtigte Verzerrung von Tatsachen. Aber was wird hier verzerrt und wie kommt es dazu? Zunächst einmal müssen wir klären, wer bekommt unter welchen Bedingungen eine Pension?
Für uns Kommunist:innen ist die Erinnerung an diese Tage der Befreiung vor 80 Jahren eng verbunden mit jenen Werten, Interessen und Zielen der Arbeiter:innenklasse, für die auch der 1. Mai seit jeher steht: “NIe wieder Krieg, nie wieder Faschismus”, der Schwur der Überlebenden der Nazi-Konzentrationslager, ist eingeschrieben in die politische DNA der kommunistischen Bewegung.
Frieden für Gaza, den Libanon, Syrien, die Ukraine und weltweit – das waren die letzten öffentlichen Worte, die der Papst am Ostersonntag 2025 mit der Stadt und dem Erdkreis teilte. Vor mehr als zehn Jahren hatte er bereits geschrieben, dass wir uns in einem auf Raten geführten Weltkrieg befinden. Seine letzten Worte fassen die Essenz seines Pontifikats besser zusammen, als jeder Nachruf es könnte.
Vor 80 Jahren, am 13. April 1945 wurde Wien durch die Rote Armee von den Schrecken des Nationalsozialismus befreit. Aus diesem Grund lud die KPÖ Wien im Haus der Begegnung Praterstern zur Festveranstaltung ein,
um an die am Widerstand beteiligten Kämpfer:innen zu gedenken. Gleichzeitig wurden Genoss*innen geehrt für Ihre langjährige Parteiunterstützung.
Rede von Michael Graber auf der Festveranstaltung »80 Jahre Befreiung
und Ehrung langjähriger KPÖ-Mitglieder der KPÖ- Wien« am 6. April.
Alle Regierungen der letzten drei Jahrzehnte haben die Aushöhlung der Neutralität betrieben – die aktuelle will dabei offenbar gleich mehrere Gänge hochschalten. In einer Klausur hat sich die Bundesregierung auf eine „sicherheitspolitische Agenda“ verständigt. Dabei wird einmal mehr deutlich, dass sich die Bundesregierung im 70. Jahr ihrer Einführung von der Neutralität verabschieden will.