Die Mauer fiel, neue Mauern sind entstanden
Bundesausschuss 6. November 2009
AUFARBEITUNG DER GESCHICHTE
Die KPÖ war vom raschen Ende des Realsozialismus in Osteuropa ebenso überrascht worden wie beinahe alle anderen politischen Kräfte. Sie war aber davon besonders betroffen, weil sie in den zwei Jahrzehnten vor dem Zusammenbruch die Situation in jenen Staaten, die als “Realsozialismus“ oder „Ostblock“ bezeichnet wurden, „schön geredet“ hat. Selbst zu den Verbrechen des Stalinismus hat die Partei sich über Jahrzehnte hinweg kaum geäußert. Dieser Realitätsverlust war eine der negativen Auswirkungen des Abbruchs der Erneuerungsbestrebungen, die die KPÖ in den 60-er-Jahren unternommen hat. Es bedurfte erst der dramatischen Wende Ende der 80er-Jahre, dass sich die KPÖ wieder durchrang, Klartext zu reden.
Aus der Erklärung des Bundesausschusses der KPÖ vom 5. November 2009 zum 20. Jahrestag der Öffnung der Berliner Mauer
Das derzeit gültige Programm der KPÖ sind die „Grundzüge einer Neuorientierung“, die am 19/20. März 1994 vom 29. Parteitag der KPÖ in Linz beschlossen wurden. Hinsichtlich der Geschichte des realen Sozialismus ist darin zu lesen:
Die Deformationen, die das sozialistische System in der Sowjetunion während der 20er- und 30er Jahre erfuhr, und die stalinistischen Verbrechen können aber nicht als zwingende Folge von Unterentwicklung und Isolierung, das heißt als unausweichlich gerechtfertigt werden. Sie sind vielmehr das Resultat einer Fehlkonzeption des sozialistischen Aufbaus, die unter den besonderen geschichtlichen Umständen der Sowjetunion in der allein regierenden kommunistischen Partei durchgesetzt wurde. […] Die starke Anlehnung an die Sowjetunion und bürokratische Deformationen behinderten die politischen Aktivitäten der Mitglieder und schadeten dem politischen Ansehen der Partei. Die KPÖ-Führung hat lange zu den Verbrechen der stalinistischen Repression und zu den bürokratischen Deformationen in den sozialistischen Ländern geschwiegen.
Aus dem KPÖ-Programm Grundzüge einer Neuorientierung, 1994
Walter Baier ist Ökonom in Wien. Von 1994 bis 2006 war er Vorsitzender der KPÖ und Herausgeber der Wochenzeitung „Volksstimme“. Seit Dezember 2022 ist er Vorsitzender der Europäischen Linken.
Das Buch »Stalin und wir« kann beim Bundesvorstand der KPÖ bestellt werden.
Resolutionen & Beschlüsse
Die KPÖ zum Jahrestag des 21. August 1968
Bundesausschuss 19. August 2008
Memorandum des Bundesvorstands der KPÖ zum Kominformkonflikt
Bundesvorstand 15. Mai 2001
Weiterführende Literatur
- Literatur zur Geschichte der KPÖ
- Barry McLoughlin/ Josef Vogl: … Ein Paragraf wird sich finden. Gedenkbuch der österreichischen Stalin-Opfer (bis 1945). Wien: Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes 2013
- Online-Lexikon des DÖW „Österreichische Stalin-Opfer bis 1945“
Sandra Steinmüller: ME/CFS Betroffene werden von der Politik allein gelassen
17. September 2024 Keine Kommentare
Wir fordern:
*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,
*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,
*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,
*ein Leben frei von Gewalt!
Michael Graber: »Die Forderung des ZVPÖ lautet: 200,- Euro als Fixbetrag für alle Pensionen«
17. September 2024 Keine Kommentare
Wir fordern:
*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,
*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,
*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,
*ein Leben frei von Gewalt!
»Versprechen für die Republik«: KPÖ lädt Initiative zur Diskussion
13. September 2024 Keine Kommentare
Den Aufruf der Initiative „Ein Versprechen für die Republik“ wird der Spitzenkandidat der KPÖ, Tobias Schweiger, vorläufig nicht unterzeichnen. Das erklärte er am Freitag. „Natürlich wird es von der KPÖ keine Unterstützung einer FPÖ-Regierungsbeteiligung geben. Die FPÖ organisiert mit rassistischer Hetze Stimmen aus der Bevölkerung für die Interessen der Reichen“, so Schweiger. „Doch wer auf einfache Menschen herabschaut, ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung“
Anselm Schindler: Warum Frieden und Klimaschutz zusammengehören
6. September 2024 Keine Kommentare
Wir fordern:
*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,
*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,
*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,
*ein Leben frei von Gewalt!
Das war das Diskussionszelt am Volksstimmefest 2024
5. September 2024 Keine Kommentare
VOLKSSTIMMEFEST | 77. VOLKSSTIMMEFEST 2024 Das war das Diskussionszelt am Volksstimmefest 2024 VOLKSSTIMMEFEST | 77. VOLKSSTIMMEFEST 2024 Auch dieses Jahr fanden im Volksstimmefest wieder viele spannende Diskussionen statt. Hier könnt ihr einige der Diskussionen Nachhören. Alternativen zu Fellner, Dichand und
Das Wahlprogramm der KPÖ zur Nationalratswahl in einfacher Sprache
4. September 2024 Keine Kommentare
Wir alle brauchen soziale Sicherheit. Wir müssen wo Wohnen. Wir brauchen Energie. Wir brauchen Hilfe, wenn wir krank sind. Wir brauchen eine gute Umwelt. Niemand darf private Gewinne damit machen. Wir werden uns im Parlament dafür einsetzen.