AUFARBEITUNG DER GESCHICHTE

Die KPÖ war vom raschen Ende des Realsozialismus in Osteuropa ebenso überrascht worden wie beinahe alle anderen politischen Kräfte. Sie war aber davon besonders betroffen, weil sie in den zwei Jahrzehnten vor dem Zusammenbruch die Situation in jenen Staaten, die als “Realsozialismus“ oder „Ostblock“ bezeichnet wurden, „schön geredet“ hat. Selbst zu den Verbrechen des Stalinismus hat die Partei sich über Jahrzehnte hinweg kaum geäußert. Dieser Realitätsverlust war eine der negativen Auswirkungen des Abbruchs der Erneuerungsbes­trebungen, die die KPÖ in den 60-er-Jahren unternommen hat. Es bedurfte erst der dramatischen Wende Ende der 80er-Jahre, dass sich die KPÖ wieder durchrang, Klartext zu reden.

Aus der Erklärung des Bundesausschusses der KPÖ vom 5. November 2009 zum 20. Jahrestag der Öffnung der Berliner Mauer

 

Das derzeit gültige Programm der KPÖ sind die „Grundzüge einer Neuorientierung“, die am 19/20. März 1994 vom 29. Parteitag der KPÖ in Linz beschlossen wurden. Hinsichtlich der Geschichte des realen Sozialismus ist darin zu lesen:

Die Deformationen, die das sozialistische System in der Sowjetunion während der 20er- und 30er Jahre erfuhr, und die stalinistischen Verbrechen können aber nicht als zwingende Folge von Unterentwicklung und Isolierung, das heißt als unausweichlich gerechtfertigt werden. Sie sind vielmehr das Resultat einer Fehlkonzeption des sozialistischen Aufbaus, die unter den besonderen geschichtlichen Umständen der Sowjetunion in der allein regierenden kommunistischen Partei durchgesetzt wurde. […] Die starke Anlehnung an die Sowjetunion und bürokratische Deformationen behinderten die politischen Aktivitäten der Mitglieder und schadeten dem politischen Ansehen der Partei. Die KPÖ-Führung hat lange zu den Verbrechen der stalinistischen Repression und zu den bürokratischen Deformationen in den sozialistischen Ländern geschwiegen.

Aus dem KPÖ-Programm Grundzüge einer Neuorientierung, 1994

Walter Baier

Walter Baier ist Ökonom in Wien. Von 1994 bis 2006 war er Vorsitzender der KPÖ und Herausgeber der Wochenzeitung „Volksstimme“. Seit Dezember 2022 ist er Vorsitzender der Europäischen Linken.

Das Buch »Stalin und wir« kann beim Bundesvorstand der KPÖ bestellt werden.

Resolutionen & Beschlüsse​

Weiterführende Literatur

EU-Wahlkampf 2024

Unsere Kandidat:innen für die EU-Wahlen 2024

Wir fordern:

*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,

*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,

*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,

*ein Leben frei von Gewalt!

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KPÖ verurteilt Polit-Justiz in der Türkei aufs Schärfste

Die früheren Ko-Vorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker (HDP) Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ wurden heute neben vielen anderen kurdischen und sozialistischen Politikern in der Türkei zu absurd hohen Haftstrafen verurteilt. Demirtaş bekam insgesamt 42 Jahre Haft, Yüksekdağ 30 Jahre und 3 Monate, andere der insgesamt 108 Angeklagten (18 davon seit Jahren inhaftiert) bekamen teilweise auch über 20 Jahre aufgebrummt. Verhaftet wurden Demirtaş, Yüksekdağ und die anderen bereits 2016 als Parlamentsabgeordnete . Vorgeworfen wird ihnen die Beteiligung und Anstiftung der Proteste in der Türkei im Oktober 2014, als der sogenannte Islamische Staat (IS) die Stadt Kobane in Syrien anzugreifen begann.

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*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,

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PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN Pressekonferenz zur Präsentation des Wahlprogramms für die EU-Wahlen 2024 Bei einer Pressekonferenz präsentierten KPÖ-Bundesvorsitzender Günther Hopfgartner (Listenplatz 1) und Christiane Maringer (Listenplatz 2) das Wahlprogramm der KPÖ. Die Pressekonferenz kann auf ORF.at in voller Länge nachgesehen werden. Wohnen

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Theresia-Pesendorfer-Platz Eröffnung in Bad Ischl

Theresia-Pesendorfer-Platz wurde am 09.Mai in Bad Ischl eröffnet.
Theresia Pesendorfer war im illegalen Kampf gegen den Austrofaschismus und NS-Faschismus tätig und war eine der markantesten Gestalten des Widerstandes im Salzkammergut. 1935 erfolgte ihr Beitritt zur KPÖ.
Pesendorfer spielte eine Schlüsselrolle beim Aufbau der Widerstandsbewegung als Kurierin und Organisatorin, indem sie unermüdlich unter Einsatz des eigenen Lebens für illegale Quartiere sowie Ausrüstung, Verpflegung sowie Sprengstoff und Munition für die Widerstandskämpfer sowie von aus Gefängnissen oder Konzentrationslagern Entflohenen sorgte.

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