KPÖ: Solidarität mit der Gaza-Hilfsflotte
Pressestelle 2. Oktober 2025
Das Abfangen der Flotte ist völkerrechtswidrig. Die Flotte handelte im Einklang mit internationalem Recht, das von Israel tagtäglich gebrochen wird.
Kategorie: Neutralität
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Kommentar: Der Kniefall vor den USA
Tobias Schweiger 22. August 2025
Rüstungsspirale, Naturzerstörung und Unterordnung unter den US-Imperialismus: Der Zoll-Deal zwischen USA und EU bringt für die breite Bevölkerung nur weitere Belastungen.
Walter Baier: Wenn die Nacht am dunkelsten ist
Walter Baier 7. August 2025
Rede von Walter Baier, Vorsitzender der Partei der Europäischen Linken, bei der Kundgebung »Stopp den Genozid in Gaza!« am 5. August 2025.
Rainer Hackauf: 80 Jahre Hiroshima und Nagasaki: Erinnern. Mahnen. Abrüsten.
Rainer Hackauf 29. Juli 2025
Am 6. August 1945 verwandelte eine einzige Atombombe die Stadt Hiroshima in ein Trümmerfeld – über 140.000 Menschen starben bis Jahresende, viele weitere erlitten unvorstellbares Leid. Der zweite Bombenangriff auf die Stadt Nagasaki erfolgte drei Tage später. Es war der erste Einsatz einer Atomwaffe gegen Menschen – und sollte bisher der letzte bleiben. Doch noch heute lagern über 12.000 Atomsprengköpfe weltweit – genug, um unseren Planeten mehrfach zu zerstören.
KPÖ: Regierung begräbt Neutralität -KPÖ will aktive Friedenssicherung
Pressestelle 11. April 2025
Alle Regierungen der letzten drei Jahrzehnte haben die Aushöhlung der Neutralität betrieben – die aktuelle will dabei offenbar gleich mehrere Gänge hochschalten. In einer Klausur hat sich die Bundesregierung auf eine „sicherheitspolitische Agenda“ verständigt. Dabei wird einmal mehr deutlich, dass sich die Bundesregierung im 70. Jahr ihrer Einführung von der Neutralität verabschieden will.
Tobias Schweiger: „Österreichs Neutralität vor neuer Bundesregierung schützen“
Pressestelle 3. März 2025
Kritisch sieht die KPÖ daher vor allem Mehrbelastungen für Pensionisten und eine neue Massensteuer durch die Streichung des Klimabonus, die die kommende Koalition aus den gescheiterten blau-schwarzen Verhandlungen übernehmen will.
Die KPÖ erwartet von ÖVP, SPÖ und NEOS schnelle und deutliche Maßnahmen gegen die steigenden Mieten.
Anselm Schindler: Warum Frieden und Klimaschutz zusammengehören
Anselm Schindler 6. September 2024
Wir fordern:
*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,
*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,
*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,
*ein Leben frei von Gewalt!
Günther Hopfgartner:
»KPÖ hat ihre Batterien aufgeladen«
Günther Hopfgartner 31. August 2024
Wir fordern:
*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,
*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,
*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,
*ein Leben frei von Gewalt!
KPÖ schlägt Alarm: US-Panzer in Österreich
Pressestelle 14. August 2024
In diesen Tagen rollen über 300 Militärfahrzeuge der US-Armee durch Österreich. Sie sind auf dem Weg zu einer NATO-Übung in Deutschland. Für KPÖ-Spitzenkandidat Tobias Schweiger ist das mit einer aktiven Neutralitätspolitik nicht vereinbar: „Die schwer angeschlagene Glaubwürdigkeit der österreichischen Neutralität wird durch solche Aktionen weiter untergraben. Das ist besonders in Zeiten, in denen in Europa Krieg geführt wird, tragisch. Statt seine Sonderrolle für Friedensinitiativen zu nutzen, ermöglicht Österreich Aufrüstung und Kriegsspiele.”
Gedenktag für die Opfer von Hiroshima und Nagasaki
Rainer Hackauf 9. August 2024
Wir fordern:
*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,
*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,
*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,
*ein Leben frei von Gewalt!