Teuerung stoppen

Was tun gegen die Krise?

Alles wird teurer. Immer mehr Menschen fehlt das Geld zum Leben. Die Regierung lässt Konzerne Rekordgewinne einstreifen. Mit ihren Luxusgehältern fordern sie uns gleichzeitig zum Sparen auf. Es fehlt an politischer Verantwortung und nicht an Haushaltstipps.

Wir brauchen echte Maßnahmen. Lösungen, die unseren Problemen gerecht werden. Strom und Heizen muss für alle sichergestellt werden. Die Lebensmittelpreise müssen runter. Die Mietenexplosion der letzten Jahre muss gekappt werden.  

Die Regierung versagt in der Teuerungskrise. 

Die Regierungspolitik besteht aus Haushaltstipps für die Bevölkerung, während die Reichen und Konzerne an der Krise verdienen. Einmalzahlungen kommen spät oder gar nicht an und werden von der nächsten Teuerungswelle sofort aufgefressen. Sofort wirksame Eingriffe wie das Aussetzen der Mietenerhöhung dieses Jahr lehnte die Regierung ab. 

Anstatt uns zu erklären, dass wir auch mit kaltem Wasser duschen können, muss die Regierung jetzt erzwingen, dass die Energiekonzerne mit der Krise keine Profite machen. Anstatt uns zu erklären, dass wir unsere Möbel nicht vor den Heizkörper stellen dürfen, muss die Regierung jetzt vorantreiben, dass wir uns unsere Wohnungen weiter leisten können. Aber das will die Regierung nicht. 

Die Regierung schützt die Interessen der Reichen 

Damit bei uns spürbare Entlastung ankommt, müsste sich die Regierung mit den Profiteuren dieser Entwicklungen anlegen. Und das tun unsere Regierungen schon seit Jahren nicht. Wer hat profitiert, als die Finanzmärkte die europäischen Staaten attackieren? Wer hat an der enormen Spekulation mit Wohnraum verdient? Wer profitiert von den Gewinnen der Energiekonzerne? Es sind immer dieselben. Und sie wurden nicht in die Schranken gewiesen. 

Auch diese Regierung will das nicht. Sie wollen nicht in die Profitmöglichkeiten der großen Konzerne oder das Vermögen der Reichsten eingreifen. Die Regierung lässt das Prinzip 100% für die Profite herrschen. Das wollen wir ändern. Wir brauchen echte Maßnahmen. Lösungen, die unseren Problemen gerecht werden.

KPÖ - 100% sozial

Die KPÖ setzt sich für eine Gesellschaft ein, in der Profitgier nicht darüber entscheidet, wie die große Mehrheit über die Runden kommt. Alle anderen Parteien akzeptieren das Prinzip des Kapitalismus, für die Gewinne der Konzerne die Arbeitenden auszubeuten. Die KPÖ ist die soziale Alternative. Wir stehen auf der Seite der Menschen, die es sich nicht richten können.

Deshalb schlagen wir als erste Lösungen dieser Krise drei wesentliche Maßnahmen vor, um Armut zu verhindern. 

ENERGIEGRUNDSICHERUNG

Die KPÖ setzt sich für die Einführung einer Energiegrundsicherung ein. Unter Energiegrundsicherung verstehen wir die rechtliche Garantie für jeden Haushalt, ihren Grundbedarf an Strom und Heizenergie kostenfrei zu decken. Dieser Grundbedarf muss über die regionalen Energiekonzerne und die Vergesellschaftung von Unternehmen wie der OMV zur Verfügung gestellt werden.

MIETENDECKEL

Die KPÖ setzt sich für die Einführung eines allgemeinen Mietendeckels ein. Mit dem Richtwert verfügt Österreich bereits über ein Instrument, so einen Mietendeckel durchzusetzen. Momentan werden nur Altbauten und Gemeindewohnungen daran geknüpft, und oft genug wird der Richtwert gar nicht eingehalten. Deshalb braucht es ein effektives System von Richtwerten, die auch für den ganzen Privatmarkt gelten. 

PREISKONTROLLEN

Die KPÖ setzt sich für die Preiskontrolle auf Lebensmittel des Grundbedarfs ein. Der vielbeschworene Markt bekommt es offensichtlich nicht geregelt, allen Menschen Güter des täglichen Bedarfs leistbar zur Verfügung zu stellen. Dabei wachsen die Gewinne der Handelskonzerne seit Jahren stark. Deshalb brauchen wir amtliche Eingriffe in die Preispolitik und eine Senkung der Mehrwertsteuer für Grundnahrungsmittel.

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29 Sep

Gutes Essen für alle statt Spekulation mit unseren Lebensmitteln

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