KPÖ: Skyshield bringt keine Sicherheit

PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN KPÖ: Skyshield bringt keine Sicherheit Wie Verteidigungsministerin Claudia Tanner gestern bekannt gab, wird Österreich die Beteiligung an der europäischen Luftverteidigungsinitiative Skyshield bis zu sechs Milliarden Euro kosten. Für die KPÖ verstößt die Beteiligung an Skyshield gegen die […]

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KPÖ zu „Wohnpaket“: Mehrheit wird nicht entlastet

PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN KPÖ zu „Wohnpaket“: Mehrheit wird nicht entlastet Morgen wird das „Wohnpaket“ der Bundesregierung im Nationalrat behandelt. Kritik daran äußert KPÖ-Spitzenkandidat Tobias Schweiger: „Auf die explodierenden Mieten mit Steuererleichterungen beim Wohnungskauf zu antworten erinnert an Marie Antoinettes bekanntes […]

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Nach Salzburg: Was haben US-Militär-Transporte in Österreich zu suchen?

PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN Nach Vorfall in Salzburg: Was haben US-Militär-Transporte in Österreich zu suchen? ÖVP und FPÖ haben 2001 rechtliche Basis geschaffen Was haben mit Munition beladene US-Militär-LKWs in Österreich zu suchen? Das fragen sich viele Menschen nach dem Vorfall […]

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Tobias Schweiger und Günther Hopfgartner: Wohnen statt Kanonen – Für eine starke KPÖ im EU-Parlament

Wir fordern:

*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,

*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,

*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,

*ein Leben frei von Gewalt!

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EU-Parlament auf Kriegskurs

PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN EU-Parlament auf Kriegskur​s Österreichische EU-Mandatare treten Neutralität mit Füßen Das EU-Parlament hat am 28. Februar 2024 eine Resolution unter dem Titel „Gemeinsamer Entschließungsantrag zu der Notwendigkeit unverbrüchlicher EU-Unterstützung für die Ukraine zwei Jahre nach dem Beginn von […]

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Scharfe Kritik an Lopatkas Aussagen zur Neutralität

PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN Scharfe Kritik an Lopatkas Aussagen zur Neutralität KPÖ: Höchste Zeit für Diplomatie Der ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahlen, Reinhard Lopatka, gibt in derKleinen Zeitung unverhohlen zu, was die KPÖ schon lange kritisiert: „Wirhatten bisher mehr als 20.000 österreichische […]

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KPÖ begrüßt Schritte bei Leerstandsabgabe

PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN KPÖ begrüßt Schritte bei Leerstandsabgabe Möglichkeiten müssen jetzt auch durch Bundesländer und Gemeinden genutzt werden Die KPÖ begrüßt die Ankündigungen der Bundesregierung, dass die Bundesländer künftig deutlich höhere Leerstandsabgaben festlegen können. Damit wird eine langjährige Forderung der […]

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Tobias Schweiger: »ÖVP hat kein Interesse am leistbaren Wohnen«

“ÖVP hat kein Interesse am leistbaren Wohnen” “Nehammers Rede zeigt, dass die ÖVP keinerlei Interesse an leistbarem Wohnen hat”, urteilt Tobias Schweiger, Spitzenkandidat der KPÖ bei den Nationalratswahlen, der den ÖVP-Vorstoß als “Blendgranate im Vorwahlkampf” wertet: “Immer mehr Menschen müssen […]

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Rückblick auf die KPÖ-Parteikonferenz 2023 mit Bildern

KPÖ-Parteikonferenz 2023 Rückblick auf die KPÖ-Parteikonferenz 2023 mit Bildern Erstmals seit 20 Jahren gab es vergangenes Wochenende wieder eine gemeinsame Konferenz der KPÖ unter Beteiligung aller Bundesländer. 300 Kommunist:innen aus ganz Österreich nahmen daran in Graz teil. Mit der Konferenz […]

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