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Kay-Michael Dankl: »Liebesentzug für die Großparteien in Salzburg«

Gemeinderatswahlen in Salzburg: KPÖ-Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl

Es wird spannend! Am 10. März finden Gemeinderatswahlen in Salzburg statt. Neben Salzburg-Stadt tritt KPÖ PLUS auch in Hallein und in Wals-Siezenheim an. Allfällige Stichwahlen der Bürgermeister:innen finden zwei Wochen später statt. In Salzburg-Stadt wird es laut Umfragen zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen von SPÖ, ÖVP und KPÖ kommen. Ein Gespräch mit Kay-Michael Dankl, Landtagsabgeordneter und Spitzenkandidat für die Gemeinderatswahlen in Salzburg-Stadt.

Die KPÖ steht in den Umfragen in Salzburg momentan sehr gut. Was sind die brennenden Themen im Wahlkampf?

Dankl: Die steigenden Wohnkosten sind das Schlüsselthema in der Stadt Salzburg. Als einzelner Oppositionsgemeinderat in der Stadt Salzburg habe ich mich für Verbesserungen stark gemacht und erreicht, dass die Stadt z.B. einen Kautionsfonds startet. Viele gute Ideen sind aber an den etablierten Parteien gescheitert.

Salzburg ist mittlerweile der teuerste Ort zum Wohnen. Was läuft hier schief?

Dankl: Die teuren Wohnkosten und die steigenden Ausgaben für das tägliche Leben sind eine große Herausforderung für viele Salzburgerinnen und Salzburger. Das bekommen wir täglich in unseren Sprechstunden für Menschen in Notlagen mit.
Die Regierungsparteien versprechen vor jeder Wahl Verbesserungen – doch nach der Wahl vergessen sie diese Versprechen schnell. Als starke Stimme für soziales und leistbares Wohnen treten wir dafür an, dass die für die Salzburgerinnen und Salzburger wichtigen Themen nicht wieder unter den Tisch fallen.

Die anderen Parteien nehmen das Thema also nicht ernst?

Dankl: Die steigenden Mieten und Betriebskosten werden mittlerweile sogar für die Mittelschicht zur erdrückenden Belastung. Die etablierten Parteien kriegen das Problem nicht in den Griff.
Als Opposition haben wir in den letzten fünf Jahren im Salzburger Gemeinderat bereits einiges erreicht: Vom Kautionsfonds über Vergünstigungen bei den städtischen Bädern oder einem Mietenstopp für die städtischen Wohnungen bis zum Rechtshilfefonds für Mieter:innen. Das sind nur einige der Erfolge, die wir als kleine Fraktion im Gemeinderat erreichen konnten. Vieles haben die Stadtregierungsparteien aber blockiert, z.B. dass die stadteigenen Wohnungen saniert werden, man Grundstücke für leistbaren Wohnbau kauft und wieder Gemeindewohnungen baut. Jetzt wollen wir selbst Verantwortung in der Stadtregierung übernehmen, damit beim leistbaren Wohnen mehr weitergeht.

Du bist seit fünf Jahren als Gemeinderat für KPÖ PLUS – allein? Wie konntet ihr als kleine Fraktion dennoch so viel erreichen?

Dankl: Wir haben viele Freiwillige, die ehrenamtlich mitarbeiten. Ohne sie wäre unsere politische Arbeit gar nicht möglich. Wir werden auch immer mehr. Das Gemeinschaftliche passt auch zu unserer Haltung, und so machen wir auch Politik.
Wir haben Aktivistinnen und Aktivisten aus allen Teilen der Gesellschaft, von Angestellten und Lehrerinnen über Eisenbahnern, Biologen, Lehrlingen bis zu Informatikern. Bei uns sind auch Pflegekräfte aktiv, die Erfahrungen und Ideen direkt aus den Spitälern in unsere Arbeit einfließen lassen.

Ihr bezieht also die Expertinnen und Experten für das tägliche Leben direkt in die Politik ein?

Genau, bei uns kandidieren 69 Menschen auf der Stadt-Liste. Vor fünf Jahren waren es erst 17. Darauf wollen wir nach der kommenden Wahl weiter aufbauen, auch außerhalb der Landeshauptstadt. Mit Karin Lindorfer tritt die KPÖ in Hallein an und mit Katharina Gruber in Wals-Siezenheim. Wenn der Einzug gelingt, werden sie eine verlässliche Stimme für leistbares Wohnen in der Gemeindevertretung sein.

Mit der KPÖ gemeinsam den Wahlergebnissen entgegenfiebern: Komm zur Wahlparty am 10. März in Salzburg, Linz und Wien. [Weiter…]

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