Die Neutralität und der Krieg in der Ukraine

Walter Baier im Gespräch mit Günther Hopfgartner

Im österreichischen Neutralitätsgesetzt heißt es:

„(1)Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen.
(2) Österreich wird zur Sicherung dieser Zwecke in aller Zukunft keinen militärischen Bündnissen beitreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiete nicht zulassen.“

Angesichts des Krieges in der Ukraine stellt sich die Frage: Gilt das noch und soll es weiter gelten?

Was bedeutet es ein neutraler Staat im Angesicht eines Angriffskrieges, wie in der Ukraine zu sein. Wie kann und soll diese Rolle ausgelegt werden und wie soll die KPÖ mit den zunehmenden Angriffen auf die Neutralität von liberaler Seite umgegangen werden. Das diskutiert Walter Baier, Präsident der Partei der Europäischen Linken im Gespräch mit KPÖ-Vorsitzenden Günther Hopfgartner.

Wann: 14. Oktober um 17:00

Wo: Drechslergasse 42, 1140 Wien

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