Schlagwort: Presse

KPÖ schlägt Alarm: US-Panzer in Österreich

Pressestelle 14. August 2024

In diesen Tagen rollen über 300 Militärfahrzeuge der US-Armee durch Österreich. Sie sind auf dem Weg zu einer NATO-Übung in Deutschland. Für KPÖ-Spitzenkandidat Tobias Schweiger ist das mit einer aktiven Neutralitätspolitik nicht vereinbar: „Die schwer angeschlagene Glaubwürdigkeit der österreichischen Neutralität wird durch solche Aktionen weiter untergraben. Das ist besonders in Zeiten, in denen in Europa Krieg geführt wird, tragisch. Statt seine Sonderrolle für Friedensinitiativen zu nutzen, ermöglicht Österreich Aufrüstung und Kriegsspiele.”

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KPÖ: Nein zum „Skyshield“-Beitritt

Pressestelle 28. Mai 2024

Heute wird Verteidigungsministerin Claudia Tanner (ÖVP) formal die Absicht zum Beitritt zur Luftverteidigungsinitiative „Skyshield“ erklären. Für die KPÖ ist das ein weiterer Schlag gegen die Glaubwürdigkeit der österreichischen Neutralität.
„Bei Skyshield sind noch viele Fragen offen, klar ist aber: Mit der Neutralität ist dieses Bündnis nicht vereinbar. Auch wenn die ÖVP anderes behauptet, gäbe es im Einsatzfall kein Zurück mehr. Schon die Weitergabe von Radarinformationen wäre dann ein Bruch der Neutralität“, erklärt Günther Hopfgartner, KPÖ-Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat zur EU-Wahl.

Der Kommunist kritisiert auch die Kosten: „Zuerst wurden vier Milliarden genannt, dann sechs, jetzt soll die Teilnahme Österreich bis zu sieben Milliarden kosten”, so Hopfgartner. “Das ist Geld, das beim leistbaren Wohnen, in der Pflege und in der Bildung viel dringender benötigt wird.“

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PA | EU wird bei der KPÖ Chefsache

Pressestelle 24. Januar 2024

EU wird bei der KPÖ Chefsache Die KPÖ wählt Günther Hopfgartner zum EU-Spitzenkandidaten. Einsatz für Neutralität und Kampf gegen Privilegien und Teuerung steht im Mittelpunkt. “Wir kümmern uns tatsächlich um die Probleme, die andere Parteien immer nur in Wahlkämpfen entdecken”,

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