Günther Hopfgartner und Elke Kahr nach der Angelobung zur Bürgermeisterin im Volkshaus in Graz.

Ein historischer Moment....

 

Am 17.11.2021 wurde Elke Kahr als Bürgermeisterin in Graz angelobt. Damit ist sie nicht nur die erste kommunistische Bürgermeisterin Österreichs, sondern auch die erste Frau an der Spitze der Grazer Stadtpolitik.

Ein Kommentar von Günther Hopfgartner, Vorsitzender der KPÖ

18.11.2021


Recht eigentlich sollte mensch in der Politik vorsichtig mit Superlativen umgehen. Allzuschnell wird ein gewöhnliches, wenn auch singuläres Ereignis zum historischen Moment hochgejubelt.

Und dennoch würde ich den heutigen Tag, zumindest aus Sicht der KPÖ und wohl auch der österreichischen Linken insgesamt, als historisch bezeichnen: Elke Kahr wurde an diesem 17.November, als erste Frau und erste Kommunist:in, im Bürgermeister:innenamt der zweitgrößten Stadt des Landes, in Graz, angelobt.

Ein Erfolg für die KPÖ, der die Partei und die Linke darüberhinaus begeistert und aktiviert und dabei gleichwohl prekär bleibt. Das weiß Elke wie auch die Genoss:innen in Graz und das weiß auch die KPÖ insgesamt. Auch wenn unser Vertrauen in die Erfahrung, die Klugheit und das Durchhaltevermögen von “Team Kahr” groß ist, die Verhältnisse, unter denen Elke Kahr ihr Amt antritt, könnten schwieriger kaum sein, die Kontrahent:innen in der bevorstehenden politischen wie auch der Klassen-Auseinandersetzung kaum zäher.

Und dennoch haben die Grazer Genoss:innen einen Erfolg errungen, den ihnen und der österreichischen Linken niemand mehr streitig machen, den niemand kleinreden oder gar dämonisieren kann: der Erfolg der KPÖ in Graz hat uns eine Blaupause in die Hand gegeben, für eine nachhaltige politische Strategie der österreichischen Linken. Vielleicht nicht im Detail, aber bezüglich der allgemeinen Prinzipien und der grundsätzlichen Perspektive.

Die erfolgreiche solidarische, an Alltagsbedürfnissen und den Interessen “der Vielen” ansetzende Basisarbeit der Grazer KP, hat Viele, die allzuoft aus politischen und gesellschaftlichen Prozessen rausgefallen sind und vielfach von der Politik an den Rand der Gesellschaft gedrängt und dort dauerhaft “abgestellt” wurden, wieder in die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen zurück geholt und diese Auseinandersetzungen miteinander verknüpft. Dies gelang durch die Organisation der Menschen für ihre jeweiligen Interessen und den gemeinsamen Kampf mit ihnen, um eben diese Interessen und Bedürfnisse.

Voraussetzung für die erfolgreiche Organisation dieser gemeinsamen Kämpfe, war das vielzitierte “Zuhören”, eines der zentralen Prinzipien der Politik Elke Kahrs.

Zuhören bedeutete dabei unter anderen auch die Selbstbeschränkung der Gehälter von KP-Mandatar:innen auf jene von durchschnittlichen Facharbeiter:innen-Gehälter. Wer mit dem auskommen muss, was auch anderen zunehmend nur unter Anstrengung für ein gutes Leben reicht, der/die verliert auch nicht das Verständnis für die Bedürfnisse und Interessen derjenigen, für und mit denen er/sie Politik macht. Und die Vergabe jener Gelder, die über die Gehälterbeschränkung als Spenden lukriert wurden, als Akuthilfen im Zuge von Sozialberatungen, vertiefte das Verständnis für die Bedürfnisse aber auch die Überlebensstrategien jener, die sogar noch mit deutlich weniger als einem Facharbeiter:innen-Gehalt auskommen müssen.

All diese – und viele andere -, über Jahrzehnte gesammelte Erfahrungen und Strategien der Grazer Genoss:innen, können der österreichischen Linken jetzt als Leitfaden in der Auseinandersetzung mit der gesellschaftlich herrschenden, ganz großen politischen Koalition aus Rechtspopulismus und Wirtschaftsliberalismus hilfreich sein. Dafür gleich mal ein Dankeschön an Elke Kahr und ihre Genoss:innen.

Wir können darüber hinaus aber wohl auch davon ausgehen, dass diese Erfahrungen auch für Elke und ihr Team weiterhin Leitfaden ihrer Politik auch im Bürgermeister:innen-Amt sein werden.

Und dafür wünschen wir viel Erfolg!

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