Wärme und Licht: Was alle brauchen muss allen gehören

Konzept der KPÖ einer kostenlosen Energiegrundsicherung (EGS) für Haushalte als Baustein zur Existenzsicherung. 

Christiane Maringer, 25.05.2022

Für die KPÖ ist die Diskussion über bedingungslose Zugänge zur sozialen Existenzsicherung und Teilhabe zentrale Säule einer gerechten Gesellschaft. Ein wichtiger Teil davon ist die Sicherheit, Energie für Strom und Heizung zur Verfügung zu haben. Die Energiegrundsicherung soll genau das leisten. Sie ist gleichzeitig ein anschauliches Beispiel wie sich die KPÖ eine solidarische Gesellschaft vorstellt.
 
Unser Konzept haben wir erstmals vor 14 Jahren grundlegend ausgearbeitet. Energiearmut als Teil von Armut nimmt seit Jahrzehnten zu. Und sie ist gut versteckt hinter Wohnungstüren hinter denen es finster und im Winter kalt ist. Das Abwälzen der Corona-Lasten auf die Bevölkerung, die Klimakrise und die Umbrüche und massiven Spekulationen am Energiemarkt mit dem Ukraine-Krieg haben noch einmal die Brisanz des Themas „Energiesicherheit“ gezeigt.
 
Diese geänderte politische und wirtschaftliche Situation haben wir in unser Konzept eingearbeitet und mit dem „Energieticket“ eine vereinfachte Form der Auszahlung gefunden.Energieticket statt Trostpflaster!150 Euro jährlich als Energiekosten-Trostpflaster will die Regierung an bedürftige Haushalte auszahlen. Macht 12 Euro und 50 Cent pro Monat. Echt großzügig. Wir wollen ein solides Energie-Ticket für alle, die in Österreich wohnen. Damit soll der jährliche Energie-Grundbedarf in Höhe von 2.000 kWh pro Person und zusätzlich 1.200 kWh pro Haushalt für jeden und jede entgeltfrei gesichert werden. Kein Haushalt soll in die Energiefalle geraten, niemand von Energiearmut betroffen werden.
 
Energie, also Strom und Wärme, zählen in der UN-Deklaration für Menschenrechte zu den unverzichtbaren Lebensmitteln, zu denen Alle gleichen und ungehinderten Zugang haben müssen. Das Konzept der Energiegrundsicherung knüpft im sozialen Sinn am Begriff Sicherheit und gleiche Lebenschancen an. Die KPÖ tritt für eine nachhaltige und umweltfreundliche Energiewirtschaft mit höherer Energieeffizienz und klimapositiven Wirkungen ein, die auch eine mittel- bis langfristige Kostenersparnis für die Volkswirtschaft zur Folge hat. Der Umbau der Energiewirtschaft auf klimagerechte und demokratisch verfügbare Quellen darf aber nicht den Einkommensschwachen aufgehalst werden. Die Kosten für den Umbau muss von den Profiteuren in der Energiewirtschaft getragen werden.
 
Was kann unser Konzept einer kostenlosen Energiegrundsicherung für private Haushalte konkret:
 
  • Es garantiert die soziale Absicherung durch einen gesicherten Energiebezug, darüber Erleichterung bei der gesellschaftlichen Teilhabe.
 
  • Es ist politisch machbar und finanzierbar, über die Großteils nicht-private Eigentümerstruktur der Energieversorger in Österreich.
  • Es kann Sicherheit in vielfältiger Weise herstellen: Sozial, Ökologisch, die Energiequellen und -beschaffung betreffend.
  • Es erleichtert eine Haltungsänderung zur Frage der Bedingungslosigkeit von Bezügen: Etwas ohne Vorbedingung beziehen zu dürfen.

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