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SUMMARY:Kundgebung: Stoppt den Genozid in Gaza!
DESCRIPTION:KundgebungStoppt den Genozid in Gaza!Was? Kundgebung: Stoppt d
 en Genozid in Gaza! Wann? Dienstag\, 5.8.\, 18 UhrWo? Parlament		\n					
 																									\n		Rote Linien überschritten – die österreic
 hische Regierung muss endlich handeln!\nDie israelische Regierung begeht G
 enozid an der palästinensischen Bevölkerung in Gaza.\nDie israelische Ar
 mee hat laut UNO in anderthalb Jahren mehr als 56.000 Menschen getötet\, 
 darunter mindestens 17.000 Kinder. Die indirekten Todesfälle und die Opfe
 r\, die immer noch unter den Trümmern liegen\, sind in dieser Bilanz nich
 t berücksichtigt. Hinzu kommt der vorsätzliche Einsatz von Hunger als Kr
 iegswaffe gegen mehr als zwei Millionen Menschen im Gazastreifen\, die ein
 deutig gegen das Völkerrecht verstößt.\nWir verurteilen das Massaker de
 r Hamas vom 7. Oktober 2023. Dieses rechtfertigt jedoch in keiner Weise di
 e von Israel begangenen genozidalen Handlungen und andere Völkerrechtsver
 brechen. Als Vertragspartei der Völkermordkonvention muss Österreich ein
 en Genozid verhindern und bestrafen. Aufgrund seiner Geschichte hat Öster
 reich eine besondere Verantwortung. Die Unterstützung der israelischen Re
 gierung durch die Bundesregierung\, insbesondere durch Bundeskanzler Stock
 er und Außenministerin Meinl-Reisinger\, muss sofort stoppen!\nWir forder
 n Bundesregierung und Nationalrat daher auf:\n\nSich aktiv für einen sofo
 rtigen\, dauerhaften und von der internationalen Gemeinschaft überwachten
  Waffenstillstand und für die sofortige Aufhebung der Blockade des Gazast
 reifens einzusetzen.\nUnverzüglich die Finanzierung der humanitären Noth
 ilfe für Gaza über unabhängige internationale Organisationen wieder auf
 zunehmen und mindestens die jährlichen Mittel freizugeben\, die bis 2023 
 finanziert wurden.\nSich für die lückenlose Untersuchung aller mögliche
 n Kriegsverbrechen seit dem 7. Oktober 2023 einzusetzen. Auch die dokument
 ierten Völkerrechtsverbrechen Israels sind klar zu verurteilen und alle I
 nitiativen zu unterstützen\, um Zwangsumsiedlungen oder illegale Vertreib
 ungen der Bevölkerung in Gaza und im Westjordanland zu verhindern.\nStrik
 te Einhaltung des Verbots für österreichische Unternehmen und Behörden\
 , sich an Völkerrechtsverbrechen zu begünstigen oder sich durch militär
 ische Zusammenarbeit daran zu beteiligen.\nDas Recht des palästinensische
 n Volkes auf kollektive Selbstbestimmung uneingeschränkt anzuerkennen und
  sich entschlossen für dessen Umsetzung zu engagieren.\nSich für die Fre
 ilassung aller Geiseln und willkürlich inhaftierten Gefangenen in Israel 
 und im besetzten palästinensischen Gebiet einzusetzen\, in Übereinstimmu
 ng mit dem Völkerrecht.\n		\n		Zur Kundgebung wird von einem&nbsp\;zivilg
 esellschaftlichen Bündnis&nbsp\;aufgerufen\,&nbsp\;darunter Amnesty Inter
 national Österreich\, Attac Österreich\, Fridays for Future (Austria)\, 
 Ni Una Menos (Österreich)\, Standing Together Vienna\, Südwind\, WILPF. 
 Unterstützt von Europäischer Linkspartei\, Kommunistischer Partei Öster
 reichs\, LINKS Wien und Sozialistischer Jugend Österreichs. Informationen
  auch unter:&nbsp\;www.stoppt-genozid.at		\n		VERSAMMLUNGSKONSENS\n\nUnser
  Protest ist friedlich. Wir gehen entschlossen auf die Straße – aber oh
 ne Gewalt\, Drohungen oder Einschüchterung. Das gilt gegenüber Mitprotes
 tierenden\, Passant*innen und staatlichen Institutionen gleichermaßen.\nD
 ie Kundgebung richtet sich ausschließlich gegen die völkerrechtswidrige 
 Gewalt gegen die palästinensische Zivilbevölkerung\, gegen die Missachtu
 ng humanitärer Prinzipien und fordert ein sofortiges Handeln der österre
 ichischen Regierung.\nDiese Kundgebung ist kein Ort für Diskriminierung\,
  Hass oder gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Wir dulden keinen Antise
 mitismus\, Antimuslimischen Rassismus\, Ableismus\, Sexismus\, Queerfeindl
 ichkeit\, Rassismus und Feindlichkeit gegenüber ethnischen oder religiös
 en Gruppen sowie Diskriminierung aufgrund von Herkunft\, Sprache oder Welt
 anschauung.\nJegliche Verherrlichung\, Relativierung oder Rechtfertigung v
 on Gewalt (gegen Zivilist*innen) – sei es physisch\, strukturell oder id
 eologisch – hat auf unserer Kundgebung keinen Platz. Dazu zählen auch d
 irekte oder indirekte Aufrufe zu/Unterstützung von Gewalt.\nDie Kundgebun
 g ist kein Platz für Nationalismus. Wir bitten alle Teilnehmenden\, auf n
 ationale Symbole anderer Staaten (außer der palästinensischen Flagge) zu
  verzichten.\n		\n					Mehr zum Thema
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