KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Rettungsschirme für Menschen


Über Nacht und ohne viel Debatte standen für die Rettung der Banken 2008 Milliarden Euro zur Verfügung. So viel Engagement und Einigkeit fordern wir von der Regierung zur deutlichen Verbesserung der sozialen Situation der in Österreich lebenden Menschen.

POSITIONEN

Aufruf der KPÖ: Heraus zum 1. Mai!

(29.4.2021)   Das Jahr der Pandemie hat die Gesellschaft noch ungleicher und ungerechter gemacht. Zu den Hochrisikogruppen zählen nicht nur ältere Menschen, sondern auch sozial benachteiligte, und Menschen, die in Niedriglohnbran­chen, in großen Werkhallen oder Großraumbüros arbeiten. Diejenigen, auf deren Arbeitskraft die Bewältigung der Krise am schwersten la...

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Corona-Nasenbohrer-Tests: Auf über 200.000 Versicherte einfach vergessen?

(23.2.2021)   Im Gesetzesentwurf zur Verteilung der Corona-Schnelltests in den Apotheken wurde offenbar über 200.000 Menschen vergessen, die sich aus der Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA) abgemeldet haben. Die Ausgabe der Tests soll aber über ELGA dokumentiert werden. „Mit dem Raus-Optieren aus ELGA darf keine Benachteiligung entstehen,“ erinnert KPÖ-Gesund...

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Global Pride 2020 - Schutz vor Diskriminierung schaffen

(26.6.2020)   Am 27. Juni finden weltweit Pride-Kundgebungen für Gleichbereichtigung und Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, transgender, intergeschlechtlichen und queeren (LGBTIQ) Menschen statt. Der Kampf gegen die Diskriminierung von LGBTIQ-Menschen ist ein wichtiger Bestandteil emanzipatorischer Politik im Kampf um demokratische und soziale Rechte....

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Verluste der Gesundheitskasse: Nichts ist harmonisch

(18.2.2020)   Einer parlamentarischen Anfragebeantwortung ist zu entnehmen, dass für die ersten 12 Monate der neuen ÖGK ein Verlust von 175,3 Millionen Euro erwartet wird. Kumuliert berechnet wird bis 2024 ein Bilanzverlust von 1,7 Milliarden Euro prognostiziert. Statt der von Kurz versprochenen „Patientenmilli­arde“ soll jetzt der „Gürtel enger geschnallt“ werd...

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KPÖ solidarisch mit Warnstreiks in der Pflegebranche

(11.2.2020)   Der Sozial- und Pflegebereich braucht bessere Arbeitsbedingungen und ausreichende Finanzierung Mirko Messner „Die Forderung nach einer Arbeitszeitver­kürzung bei vollem Lohnausgleich ist mehr als gerechtfertigt. Sozial- und Pflegearbeit sind einerseits von zentraler gesellschaftlicher Bedeutung, andererseits sind die Bedingungen, unter denen g...

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FAKTEN & MEINUNGEN

Der Pflegereform beim Scheitern zusehen müssen - das tut sehr weh

(19.2.2021)   Minister Anschober hat medial deutlich gemacht, dass mit der ÖVP einfach kein Staat zu machen ist. Anders lässt sich nicht erklären, warum er im Rahmen seiner Pressekonferenz am 18.2. zur Pflegereform der SP-nahen Volkshilfe so prominenten Platz einräumt. Oberflächlich wird uns – „schön inszeniert“ – gesagt, dass die Materie jetzt in eine „Bundesz...

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Zach an SPÖ: Mehr Taten statt teurer Werbekampagnen

(11.1.2021)   SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch präsentierte heute eine teure Werbekampagne mit dem Titel „Jetzt braucht’s was gegen die Kälte, die von der Kurz-Kogler verursacht wurde". In sieben Sujets unterbreitet die SPÖ dabei Ideen für mehr Jobs, gerechte Löhne, die Erhöhung des Arbeitslosengel­ds, … Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien und Mit...

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NEIN zum türkis-grünen Universitätsgesetz! Für eine demokratische Universität!

(27.11.2020)   ÖVP und GRÜNE wollen die Universitäten als Spielwiese für ihre eigene, gut situierte Klientel. ➡Arbeiter_innen­kinder sollen draußen bleiben. ➡Demokratische Mitbestimmung wird zusammengestutzt. In Zukunft sollen Studierende eine „Mindestleistung“ von 24 ECTS-Punkte in den ersten beiden Jahren eines Studiums erbringen müssen – Sonst verlieren sie ...

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Corona-Winter: Kündigungsschutz für Mieter_innen!

(13.11.2020)   Die kalte Jahreszeit hat begonnen. Die KPÖ fordert besonders im Corona-Winter: Kündigungsschutz für Mieter_innen! Tausenden Menschen wird jährlicher der Strom abgedreht, weil sie die Rechnungen nicht mehr zahlen können. Laut einer EU-Studie hatten schon vor Corona 2,8 Prozent der Bevölkerung in Österreich zu wenig Geld, um ihre Heizkosten zu bezah...

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ZVPÖ: Pensionsanpassungen sind keine Geschenke der Regierung an PensionistenInnen

(21.10.2020)   „Auch wenn die Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec jubelnd erklärt, die Maßnahmen der Bundesregierung in der Corona bedingten Wirtschaftskrise kommen besonders Menschen mit niedrigen Einkommen zugute, dürfen wir nicht darüber hinwegsehen, dass sich Steuerentlastungen beim Eingangssteuersatz, bei Höchstpensionen von 50.000 Euro im Jahr, genauso ...

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