KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

International


Noch immer findet neokoloniale Aneignung von Land und Rohstoffen statt. Noch immer können herrschende Staaten alles mit Geld kaufen. Nur das Selbstbestimmun­gsrecht der Völker und der Ausstieg aus dieser Praxis öffnet den Weg für eine friedliche Weltentwicklung.

POSITIONEN

Stopp der US-Blockade-Politik gegen das solidarische Kuba

(20.7.2020)   Die US-Regierung verstärkt in dramatischer Weise ihre Feindseligkeiten gegen den kubanischen Staat und erschwert zunehmend das Leben der Kubanerinnen und Kubaner. Trumps Regierung hat Spezialisten angesetzt, um ganz gezielt Schlüsselsektoren in der kubanischen Ökonomie, im Tourismus bzw. im internationalen Handel Kubas zu schädigen. Darüber hinaus ...

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Ein anderes Europa ist möglich!

(2.7.2018)   Seit gestern hat Österreich wieder den Vorsitz im Rat der Europäischen Union; Kurz und die Seinen von der FPÖ gerieren sich als „Brückenbauer“, und so ist es wohl auch: Sie bauen den Rechten und Rechtsextremen in der EU Brücken sowohl in die Mitte als auch aus der Mitte der europäischen Gesellschaft. Das geht zu Lasten sozialer Standards, zu Lasten...

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Hurrikan Irma: Kuba braucht unsere solidarische Hilfe!

(15.9.2017)   Wirbelsturm „Irma“, vermutlich der schlimmste Hurrikan seit Aufzeichnungen dieser Wetterphänomene, ist verheerend über die Kleinen Antillen und über Kuba gezogen, bevor er die USA heimsuchte. Der Hurrikan der Kategorie 5 traf mit Windgeschwindig­keiten von bis zu 260 Stundenki­lometern, extremen Niederschlägen und mit bis zu 6 Meter hohen Wellen i...

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Das Establishment hat einen neuen Präsidenten

(9.11.2016)   Donald Trump ist nicht nur US-Präsident geworden, sondern hat, da die Republikaner jetzt wieder beziehungsweise auch die Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses haben, mehr Macht als sein Vorgänger. Die Demokraten hatten darauf verzichtet, mit Bernie Sanders einen progressiven Gegenkandidaten zu Trump zu nominieren; zum Scherbenhaufen, vor dem si...

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Messner für europaweite Volksabstimmung über die Kaputtsparpolitik

(8.7.2015)   "So eine Volksabstimmung durchzusetzen, erfordert eine breite internationale Allianz sozialer, gewerkschaftlicher und politischer AkteurInnen. Und es erfordert eine Allianz dieser Kräfte auf nationaler Ebene, die Einbeziehung jener gesellschaftlichen...

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FAKTEN & MEINUNGEN

Trauer um Milan Neubert

(25.4.2021)   Die KPÖ hat vor wenigen Tagen einen guten Freund verloren. Milan Neubert ist verfrüht verstorben. Lange Jahre war er Vorsitzender der tschechischen Partei des demokratischen Sozialismus (heute »Levice«) und deren Vertreter in der Partei der Europäischen Linken, wo er eng auf Basis gleicher Orientierung auch mit der KPÖ zusammengearbeitet hat – pol...

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Messner zu HDP-Verbotsverfahren: Unakzeptabel

(20.3.2021)   Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ, bezeichnet das Vorgehen der türkischen Justiz gegen die HDP als unakzeptabel und erklärt sich solidarisch mit der Halkların Demokratik Partisi (HDP). Die Istanbuler Staatsanwaltschaft hat beim Obersten Gerichtshof der Türkei ein Verbot der HDP beantragt und, so Messner, „folgt damit den öffentlichen Zurufen u...

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Interview mit Adam Baltner: Die USA am Tag nach der Wahl

(4.11.2020)   Laut Umfragen hätte das Ergebnis der US-Präsidentschaf­tswahlen eigentlich ganz klar ausgehen sollen. Das Gegenteil ist eingetreten, Amtsinhaber Trump hat weit besser abgeschnitten, als prognostiziert? Adam Baltner: Am Tag nach der US-Präsidentschaf­tswahl ist bis auf Weiteres tatsächlich noch nichts entschieden. Aufgrund der anhaltenden Pandemie ...

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Bolivien: Die Europäische Linke begrüßt den Wahlsieg der MAS

(20.10.2020)   Die Partei der Europäischen Linken (EL) begrüßt den wunderbaren Erfolg von Luis Acre und David Choquehuanca, Präsidentschafts- und Vizepräsidentschaf­tskandidaten der MAS-IPSP (Movimiento al Socialismo – Bewegung zum Sozialismus) im ersten Wahlgang der Präsidentenwahl in Bolivien am 18. Oktober 2020. Die ersten Resulte sprechen für sich. Die MAS K...

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Uruguay: Montevideo wählt kommunistische Bürgermeisterin

(6.10.2020)   Am Sonntag (27.9.) waren die Bürger*innen Uruguays aufgerufen, die Gouverneure der 19 Departements des Landes sowie die Bürgermeister, Stadträte und Mitglieder der 125 Gemeinden zu wählen. Im Zentrum des Interesses stand die Hauptstadt Montevideo, in der mit 1,3 Millionen der 3,4 Millionen Einwohner*innen mehr als ein Drittel der Bevölkerung lebt....

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