KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

GUE/NGL erreicht rund 50 Mandate

(2.6.2014)

Eine erste Betrachtung der Wahlergebnisse zum EU-Parlament zeigt: Der gemeinsame Aufruf von kommunistischen und Linksparteien zur Stärkung der Fraktion der Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Europaparlament war erfolgreich! Die Zahl der Mandate hat sich von bisher 35 auf jetzt 50 Sitze erhöht, das bedeutet Abgeordnete von 18 Parteien aus 14 Ländern arbeiten nun in dieser Fraktion zusammen.

Mit sehr guten Ergebnissen reisen die Genoss*innen aus aus Spanien und Griechenland nach Brüssel zu den ersten Fraktionssitzungen. Syriza hat in Griechenland über 26% erreicht (2009=4,7%). Möglich ist hier jetzt eine Neuwahl, die Forderung nach einem Rücktritt der Regierung wird bereits gefordert. Die KKE konnte das Ergebnis der Wahl von 2009 (8,4%) nicht halten, hat nun 6,1 % Stimmenanteil.

In Spanien konnte die Isquierda Unida 10 % der Stimmen auf sich vereinen, die Podemos knapp 8%. Und auch in Portugal hat das Wahlbündnis mit der PCP 12,7% und die Bloco de Esquerda 4,6% der Stimmen erhalten.

In Italien hat die neugebildete Partei „l’Altra Europa con Tsipras“ aus dem Stand heraus 4% erreichen können, und unterstützt die GUE/NGL mit 3 Mandaten.

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