Die Abwesenheit von Krieg und Terror ist die Grundvoraussetzung für ein möglichst selbstbestimmtes Leben. Österreich hat mit der immerwährenden Neutralität ein gutes Instrument zur Hand, um Frieden zu schaffen und zu erhalten. Die österreichischen Parlamentsparteien versuchen hingegen, die Neutralität durch die Hintertür Stück für Stück abzuschaffen.
Russian President Vladimir Putin announced overnight the beginning of a Russian “military operation” in Ukraine, following the escalation of tensions between NATO and Russia in recent weeks and the unilateral recognition of the independence of Donetsk and Lugansk. Ukraine is currently under the state of martial law.
Die Anerkennung der “Volksrepubliken” Donezk und Luhansk durch Putin bedeuten das Ende des Minsk II-Abkommens und eine erneute Verschärfung des Ukraine-Konflikts – so die fast einheitliche Meinung der “westlichen” Medien und Politik.
»Die radikale Linke in Russland, Belarus und der Ukraine hat mit verschiedenen Schwierigkeiten zu kämpfen.« Daniel Schukovits ist für die KPÖ im Vorstand der Partei der Europäischen Linken (EL).
Der Konflikt um die Ukraine kann nachhaltig nur im Rahmen einer neuen Sicherheitsordnung für ganz Europa gelöst werden.
Ein Kommentar von Günther Hopfgartner, Vorsitzender der KPÖ
Resolution: Neutralitätspolitik (20.6.2021) Die KPÖ fordert die Rücknahme des Truppenaufenthaltsgesetzes 2001 und eine aktive Neutralitätspolitik. Die österreichische Bundesregierung hat den USA und ihren NATO-Partnern unlängst gestattet, für ihr Manöver »Defender Europa 2021« das österreichische Staatsgebiet als Durchzugsgebiet zu nutzen. Das Bundesheer
Triff dich auf ein Gespräch mit Sarah oder Rainer.
