»Erdogan setzt auf eine ethnische Säuberung in Kurdistan«

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Blog Kerem Schamberger: »Erdogan setzt auf eine ethnische Säuberung in Kurdistan« Im Juli vor 10 Jahren haben sich die Truppen des Assad-Regimes aus Kobanê zurückgezogen. Kurdische Kräfte übernehmen die Stadtverwaltung und darüber hinaus die Verwaltung in der gesamten Region. Rainer […]

Neutralitätspolitik

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Resolution: Neutralitätspolitik (20.6.2021) Die KPÖ fordert die Rücknahme des Truppenaufenthal­tsgesetzes 2001 und eine aktive Neutralitätspo­litik. Die österreichische Bundesregierung hat den USA und ihren NATO-Partnern unlängst gestattet, für ihr Manöver »Defender Europa 2021« das österreichische Staatsgebiet als Durchzugsgebiet zu nutzen. Das Bundesheer […]