KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Grüße nach Porto Allegre II



schickt das Neue Europäische Linke Forum (NELF)

Wir grüßen das World Social Forum in Porto Allegre aufs herzlichste, Brennpunkt der weltweiten Aufmerksamkeit und des Versprechens einer noch stärkeren Botschaft als im vergangenen Jahr, dass eine andere Welt möglich ist. Eine Welt des dauerhaften Friedens, der sozialen Gerechtigkeit, der globalen Demokratie und des Umweltschutzes.

Die wachsende neuen vielfältigen Massenbewegungen, die gegen die neoliberale Globalisierung kämpfen, sind eine der vielversprechendesten internationalen Entwicklungen, die von der internationalen Zivilgesellschaft in einem kritischen Moment der menschlichen Geschichte Zeugnis ablegt.

In einer Erklärung des NELF bei seinem Treffen in Athen im November 2001 heisst es: "Die neue Situation, die nach dem 11. September 2001 entstanden ist, hat neue Gefahren der Militarisierung des internationalen Lebens und neue Herausforderungen für die Sicherheit mit sich gebracht. Die allgemeine und umfassende Sicherheit, Sicherheit durch Abrüstung und Sicherheit auf der Grundlage von Gerechtigkeit stehen in dramatischer Weise auf der Tagesordnung."

Im selben Dokument sprechen wir uns sowohl gegen den Krieg als auch gegen den Terrorismus aus und stellen fest, dass Krieg keine Antwort auf Terrorismus ist. Im Gegenteil, Terrorismus und Krieg bedingen und fördern einander. "Der Kampf gegen den Terrorismus – so heisst es in unserer Erklärung weiter – erfordert globale Kooperation im Rahmen der UNO und soll unter striktester Beachtung der demokratischen Festlegungen des internationalen Rechtes und der UN Charter eingehalten werden und nicht zu einem Konflikt Westen gegen die islamische Welt oder in die fatale Falle des sogenannten "Kampf der Zivilisationen" führen. Darüber hinaus sind wir der festen Überzeugung, dass die Bekämpfung der zugrundeliegenden Ursachen für den Terrorismus neue politische Konzepte für dauerhafte und nachhaltige Lösungen der internationalen Probleme erfordern. Insbesondere politische Maßnahmen zur Reduzierung und Beseitigung von Armut, zur Überwindung des Nord – Süd Gefälles, den Kampf gegen Militarismus und Rassismus und die Absicherung einer nachhaltigen humanen Entwicklung für die gesamte Menschheit."

Heute ist es klarer und einsichtiger denn je, dass der Kampf für die oben genannten Ziele untrennbar verknüpft ist mit der umfassenden Veränderung des gegenwärtig herrschenden internationalen Systems, das einseitig von den USA dominiert wird. Deswegen teilen wir eure Ideen einer anderen Welt, die sich mit unserer eigenen Vision eines "Neuen Europas in einer neuen Welt" deckt, wie der Titel der "Deklaration von Barcelona" lautet.

Brüssel, am 28. Jänner 2002

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