Unsere Position zu INTERNATIONALER POLITIK INTERNATIONALES Die Europäische Union behindert durch ihre neoliberale Ausgestaltung wichtige Maßnahmen wie etwa im Bereich des kommunalen Wohnbaus. Ihre Handelspolitik befördert die neokoloniale Aneignung von Land und Rohstoffen: Unfaire Handelsabkommen, die Ausbeutung von Menschen in […]
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba Von: European Left (13.7.2021) *** Español abajo *** English below *** Français ci-dessous *** Die EL fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba Angesichts der jüngsten Ereignisse in […]
Resolution: Covid-19 als Berufserkrankung anerkennen! (20.6.2021) Generelle Anerkennung von Infektionskrankheiten als Berufserkrankung und Beweislastumkehr Die KPÖ fordert die Abschaffung der Einschränkung der Berufsfelder im Bezug auf Anerkennung von Infektionskrankheiten als Berufskrankheiten. Insbesondere für jene Bereiche der sogenannten „systemrelevanten Berufsfelder“ in […]
Resolution: Forderungen der KPÖ zum Pensionssystem (20.6.2021) Die KPÖ fordert, die verfassungsrechtliche Absicherung des solidarischen gesetzlichen Pensionssystem nach dem Umlageverfahren. Die Umlagefinanzierung der Pensionen im ASVG, der ein solidarischer Generationenvertrag zugrunde liegt, ist das Herzstück der Finanzierung der Pensionen. Wir […]
Neutralität oder NATO Ein Artikel der KPÖ Kärnten, Mai 2021 Bundesregierung und Bundesheer unterstützen die USA und ihre NATO-Partner bei der Vorbereitung ihres Großmanövers »Defender Europa 2021«, indem sie ihnen gestatten, das österreichische Staatsgebiet für militärische Truppentransporte (800 Fahrzeuge mit […]
KPÖ fordert Maßnahmen gegen drohende Delogierungen Freitag, 9. April 2021, von Roland Steixner Die Aussetzung der Erhöhung der Kategorie- und Richtwertmieten ist zwar grundsätzlich zu begrüßen, aber dennoch nur ein Tropfen auf den heißen Stein, zumal nur ein Teil der […]
Aktivpass St.Pölten – gerade jetzt die entscheidende Hilfe 18. Januar 2021Von Christiane Maringer, 2021 Echte Hilfe ist es erst, wenn rasch und unbürokratisch und allen geholfen wird. Daher fordert KPÖplus einen Aktivpass für St.Pölten. Denn UNSERE Stadt lässt niemanden zurück. […]
Messner: “Kapitalismus verkürzt auch ihr Leben” (23.1.2019) Laut einer von der Statistik Austria ausgewerteten Studie haben Arme eine um 10 Jahre geringere Lebenserwartung als der Rest der Bevölkerung. So sind aktuell 1,5 Millionen Menschen in Österreich von Armut oder sozialer Ausgrenzung gefährdet. […]
Masterplan Pflege – es darf weiter gewartet werden Eine Analyse von Dr. Rudi Gabriel, Arzt in Eisenstadt und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstands, 2019 Ein Jahr nach der Präsentation des „Masterplan Pflege“ im Dezember 2018 liegen nun 2 Studien vor, die Grundlagen für die […]
Pflege braucht Systemwechsel! Von der Grazer Gemeinderätin Elke Heinrichs Beharrlich und gegen die Widerstände der schwarz-blauen Rathauskoalition setzt sich die KPÖ für das Pflegepersonal in Graz ein. Aufgrund des sattsam bekannten Pflegenotstandes mit all seinen Facetten gibt es nun eine […]