»Die Gesundheitsfrage führt uns direkt zur Systemfrage« Robert Krotzer ist Stadtrat für Gesundheit und Pflege der KPÖ in Graz. Rainer Hackauf: Deine Prognose, wie lange wird uns die Pandemie als Gesundheitskrise noch begleiten? Robert Krotzer: Noch lange. Der Virus ist […]
10. Oktober in Kärnten: Keinerlei Grund zu feiern (9.10.2020) Keinen Grund zum Feiern sieht der Bundesausschuss der KPÖ zum 100. Jahrestag des Kärntner Plebiszits am 10. Oktober. Am 10. Oktober 1920 sprach sich die Mehrheit der Bevölkerung in der überwiegend slowenischsprachigen Zone A Südkärntens in […]
Käthe Leichter (1895 – 1942). Eine Große der sozialistischen Frauenbewegung Von: Walter Baier (19.8.2020) Am 20. August vor 125 Jahren wurde Käthe Leichter geboren: Sozialdemokratin, Linksradikale, Sozialwissenschaftlerin, Gewerkschafterin, Frauenpolitikerin, Austromarxistin und Revolutionäre Sozialistin. Ermordet im März 1942 in der NS-Vernichtungsanstalt Bernburg. Geboren als […]
GEGEN DAS VERGESSEN: Dass Auschwitz nicht noch einmal sei. (25.1.2021) Anlässlich des bevorstehenden Jahrestags der Befreiung des KZ Auschwitz durch die Rote Armee, hat das Auschwitz-Komitee unter dem Titel »GEGEN DAS VERGESSEN: Dass Auschwitz nicht noch einmal sei« am Sonntag, […]
Resolution: Wir zahlen nicht für die Krise – ein notwendiges Sofortprogramm (20.6.2021) Am Höhepunkt der Krise 2020/2021 waren über eine Million Menschen arbeitslos oder in Kurzarbeit. Das bedeutete Einkommensverluste für die arbeitenden Menschen in Milliardenhöhe. Tausende kleine Selbständige, KulturarbeiterInnen und […]
Resolution: Neutralitätspolitik (20.6.2021) Die KPÖ fordert die Rücknahme des Truppenaufenthaltsgesetzes 2001 und eine aktive Neutralitätspolitik. Die österreichische Bundesregierung hat den USA und ihren NATO-Partnern unlängst gestattet, für ihr Manöver »Defender Europa 2021« das österreichische Staatsgebiet als Durchzugsgebiet zu nutzen. Das Bundesheer […]
Resolution: Kein Mensch ist illegal! (20.6.2021) In keinem anderen Politikbereich ist das Scheitern der Grünen in der Regierung offensichtlicher als im Bereich Flucht, Migration und Asyl. Spätestens mit der Abschiebung von Familien und der Weigerung geflüchtete Menschen aus den Elendslagern […]
Resolution: Sozialökologische Industriepolitik als „Green New Deal“ (20.6.2021) Die KPÖ setzt sich für einen „Green New Deal“ im Sinne einer demokratischen und transformatorischen Klassenpolitik ein, der soziale und ökologische Überlebensinteressen miteinander verbindet. Wir wollen: Einen sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft mit […]
Resolution: Solidarität mit den Beschäftigten von MAN Steyr (20.6.2021) MAN-Standort Steyr erhalten, Solidarität mit den Beschäftigten Die KPÖ erklärt ihre Solidarität mit den Beschäftigten von MAN Steyr im legitimen Kampf für die Erhaltung ihrer Arbeitsplätze, Einkommen und sozialen Standards und […]
Resolution: ÖBAG auflösen, Staatsbeteiligungen direkt verwalten (20.6.2021) Die KPÖ fordert den Nationalrat auf, das ÖBAG-Gesetz 2018 aufzuheben und an dessen Stelle ein Gesetz zur direkten Verwaltung der Beteiligungen des Bundes durch die zuständigen Ministerien zu beschließen. Die KPÖ tritt für einen […]