KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Herbert Fuxbauer, Bundessekretär des ZVPÖ und Bezirksrat von KPÖ-Links in Wien Josefstadt

ZVPÖ: Pensionsanpassungen sind keine Geschenke der Regierung an PensionistenInnen

(21.10.2020)

„Auch wenn die Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec jubelnd erklärt, die Maßnahmen der Bundesregierung in der Corona bedingten Wirtschaftskrise kommen besonders Menschen mit niedrigen Einkommen zugute, dürfen wir nicht darüber hinwegsehen, dass sich Steuerentlastungen beim Eingangssteuersatz, bei Höchstpensionen von 50.000 Euro im Jahr, genauso auswirken wie bei niedrigen Pensionen“, sagt ZVPÖ Bundessekretär Herbert Fuxbauer.

Bei kleinen Pensionen fließt jeder Euro in den privaten Konsum

„Darüber hinaus sind Pensionsanpassungen bei kleinen Pensionen, die über dem Verbraucherpreis Index liegen, keine Geschenke der Regierung an PensionistenInnen, sondern eine nur teilweise Abgeltung des Kaufkraftverlustes der vergangenen Jahre. Dazu kommt, dass jeder Euro an Erhöhung bei den niedrigen Haushaltseinkommen, sofort wieder in den privaten Konsum fließt, und damit auf Umwegen wieder der Wirtschaft zugutekommt. Sozusagen eine indirekte Wirtschaftssub­vention“, erklärt der Bundessekretär.

PensionistenInnen können nicht ständig für Verluste der Pensionskassen aufkommen

„Nicht unerwähnt darf bleiben, dass auch dieses Jahr bei den privaten Pensionskassen massive Pensionskürzungen zu befürchten sind. Die Nachricht der Valida Pensionskasse vor wenigen Wochen über eine Kürzung der Pensionen für Leistungsberechtig­te, zwischen 4,5 und 7,5 Prozent für das kommende Jahr, lässt Schlimmstes erahnen. Jetzt wo die Regierung mit Milliarden die heimische Wirtschaft stützt, müssen auch die betroffenen Menschen für die Verluste bei den Pensionskassen entschädigt werden“, mahnte Fuxbauer abschließend.


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