KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

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Österreich ist auf vielfältigen Ebenen abhängig von der Entwicklung auf unserem Kontinent. Wir haben aber auch gute Voraussetzungen, die wir in einbringen können. Die KPÖ ist mit anderen linken Parteien über die Mitgliedschaft in der Europäischen Linken verbunden.

FAKTEN & MEINUNGEN

Über eine Ent-Täuschung und ein paar Lehren für Europas Linke

(17.8.2018)   Die europäische Politik gegen Griechenland, die als europäische Politik für Griechenland verkauft wurde, ist der Knoten, den progressive Kräfte lösen müssen, wenn sie – in ihren Ländern, in Europa insgesamt – über einen echten Kurswechsel nicht bloß reden, sondern diesen auch durchsetzen wollen. Als Anfang 2015 eine linksgeführte Koalition in Athe...

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Für ein Europa der Solidarität, der Offenheit und der sozialen Wohlfahrt

(12.7.2018)   Gemeinsame Erklärung des Präsidenten der Partei der Europäischen Linken (EL), Gregor Gysi; des Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ), Mirko Messner und des Vorsitzenden der slowenischen Levica (Die Linke), Luka Mesec Die Europäische Union steht an einem Wendepunkt, der einen wesentlichen Einfluss auf die nachfolgenden Generatio...

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Österreichische Ratspräsidentschaft: Angriff auf soziale EU-Standards

(19.6.2018)   Pressemitteilung von Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU–Parlament Nach dem heutigen Gespräch der Fraktionsvorsit­zenden des EU-Parlaments mit dem österreichischen Kanzler Kurz in Wien, zeigte sich Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, bestürzt über die Pläne des Kanzlers, Arbeitszeiten in Österreich zu verlänger...

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Slowenien: LINKE erringt zusätzliche Stimmen und Mandate

(4.6.2018)   Das Ergebnis der sonntäglichen Parlamentswahl in Slowenien hat der slowenischen LEVICA („Linke“) einen erfreulichen Zuwachs an Stimmen und Mandaten gebracht. Knappe 82.000 WählerInnen oder 9,3% (2014: rund 52.000 oder knappe 6 Prozent) hatten sich für sie entschieden, und damit die Zahl ihrer MandatarInnen von 6 auf 9 erhöht. Damit liegt sie an fü...

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Gregor Gysi (EL) zum Ausgang der Wahl in Ungarn

(10.4.2018)   Zum Ausgang der Parlamentswahlen in Ungarn erklärt der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi: Mit der erneuten Wahl von Viktor Orbán und seiner rechtsnationalen Fidesz-Partei mit 48,5% der Stimmen und entsprechend einem eher merkwürdigen Wahlrecht erreichte die Partei 134 Mandate in einem 199-sitzigen Parlament und damit eine verfassungsä...

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Österreich und die EU

(9.2.2018)   Am 20. Jänner 2018 kamen KPÖ-Mitglieder zu einem bundesweiten Ratschlag zum Thema EU zusammen. Zur Analyse der EU hielt Walter Baier, Mitglied des Bundesvorstands der KPÖ, das hier dokumentierte Referat. Ich freue mich darüber, dass diese Aussprache zustande kommt. Wir sind sie unserer 100 Jahre alten KPÖ schuldig, und angesichts einer Regierung –...

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Griechenland: Proteste gegen Änderungen des Streikrechts

(30.1.2018)   Dass die Handlungsmöglichke­iten der Syriza-Regierung in Griechenland sehr beschränkt sind – u.a. weil es die europäische Linke nicht schaffte eine Solidaritätsbe­wegung zu initiieren, die die Erpressung durch die Troika verhinderte – ist bekannt. Kürzlich wurde – auch von österreichischen Medien – über Regierungsbes­chlüsse zu Einschränkungen beim...

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Frankreich-Wahl: Gegen Neoliberalismus und Rechtsradikalismus

(25.4.2017)   Über die beiden Kandidaten um das Amt des französischen Präsidenten gibt es unter Linken keine Illusionen. Wofür die beiden stehen, der eine für Neoliberalismus mit modernem Antlitz (Macron), die andere für rechtsradikale, rassistische Politik, zwar nach eigenen Worten „entdämonisiert“, aber auch ein Wolf im Schafspelz bleibt brandgefährlich (Le Pe...

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