KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

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Österreich ist auf vielfältigen Ebenen abhängig von der Entwicklung auf unserem Kontinent. Wir haben aber auch gute Voraussetzungen, die wir in einbringen können. Die KPÖ ist mit anderen linken Parteien über die Mitgliedschaft in der Europäischen Linken verbunden.

POSITIONEN

Ein anderes Europa ist möglich!

(2.7.2018)   Seit gestern hat Österreich wieder den Vorsitz im Rat der Europäischen Union; Kurz und die Seinen von der FPÖ gerieren sich als „Brückenbauer“, und so ist es wohl auch: Sie bauen den Rechten und Rechtsextremen in der EU Brücken sowohl in die Mitte als auch aus der Mitte der europäischen Gesellschaft. Das geht zu Lasten sozialer Standards, zu Lasten...

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Messner für europaweite Volksabstimmung über die Kaputtsparpolitik

(8.7.2015)   "So eine Volksabstimmung durchzusetzen, erfordert eine breite internationale Allianz sozialer, gewerkschaftlicher und politischer AkteurInnen. Und es erfordert eine Allianz dieser Kräfte auf nationaler Ebene, die Einbeziehung jener gesellschaftlichen...

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Lissabon-Vertrag ist ein Projekt des Kapitals

(1.12.2009)   Für völlig unangebracht hält die KPÖ die Lobhudeleien der etablierten Politik vom Bundespräsidenten abwärts auf den per 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen EU-Vertrag von Lissabon. „Dieser Vertrag zementiert jene neoliberalen Grundlagen, die maßgeb...

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Für ein anderes Europa!

(19.6.2008)   Stellungnahme der KPÖ zum Scheitern des EU-Vertrages -- Die Mehrheit der Bevölkerung Irlands hat beim Referendum am 12. Juni 2008 den EU-Vertrag abgelehnt. Dieses Nein hat Bedeutung auch für die anderen 26 EU-Länder, in welchen die Regierungen eine V...

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Aktionskonferenz zum EU-Vertrag

(12.1.2008)   Der EU-Verfassungsvertrag, der die Grundordnung und Politikbereiche der EU regeln will, ist aufgrund ablehnender Volksabstimmungen in Frankreich und in den Niederlanden gescheitert. Stattdessen sollen nun dieselben Inhalte des EU-Verfassungsvertrags ...

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FAKTEN & MEINUNGEN

Pressekonferenz: Listenpräsentation von KPÖ PLUS - European Left in Wien

(15.3.2019)   KPÖ PLUS strebt nach Gemeinderats-Mandat in Salzburg nächsten Erfolg an und will soziale Opposition am EU-Wahlzettel sein – Spitzenkandidatin ist Katerina Anastasiou, EU-Bürgerin mit griechischem Pass. Nach dem für viele überraschenden Einzug von KPÖ PLUS in den Salzburger Gemeinderat, will „KPÖ PLUS – European Left“ zur EU-Wahl am 26. Mai antrete...

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12. März: Start der bundesweiten Unterschriftenaufbringung für »KPÖ PLUS - European Left«

(11.3.2019)   100% linke Politik und eine echte Opposition zur rechten, neoliberalen Politik? Ja, das gibts✊! Mit deiner Unterstützung kann KPÖ PLUS bei der Wahl zum Europaparlament am ❌26. Mai antreten. Du bist selbst wahlberechtigt und/oder kannst FreundInnen und Verwandte überzeugen für uns zu unterschreiben? Insgesamt brauchen wir 2.600 amtlich beglaubigte ...

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Erklärung des Bundesvorstands der KPÖ zur Europaparlamentswahl 2019

(17.1.2019)   Die KPÖ wird sich an den Europaparlamen­tswahlen beteiligen. So transnational wie die Ökonomie und die Ökologie heute geworden sind, muss auch die Politik sein, wobei im Integrationsprozess die demokratischen Rechte auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene respektiert werden müssen – was unter neoliberalem Diktat der dominierenden Kräfte in der...

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Diskussion: Die Verantwortung der Linken für Europa

(16.11.2018)   Wir erleben eine Krise der Demokratie, der europäischen Integration und zunehmende soziale Ungleichheit in Europa. Fremdenfeindliche und nationalistische Ansichten sind weit verbreitet. Seit Jahren beobachten wir einen autoritären Umbau der Gesellschaft entlang neoliberalen Denkens. Große Konzerne und Banken verdienen Milliarden, während die Mensch...

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Über eine Ent-Täuschung und ein paar Lehren für Europas Linke

(17.8.2018)   Die europäische Politik gegen Griechenland, die als europäische Politik für Griechenland verkauft wurde, ist der Knoten, den progressive Kräfte lösen müssen, wenn sie – in ihren Ländern, in Europa insgesamt – über einen echten Kurswechsel nicht bloß reden, sondern diesen auch durchsetzen wollen. Als Anfang 2015 eine linksgeführte Koalition in Athe...

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