KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Resolution Nr. 8 – Bildungsreform braucht Finanzierung durch Umverteilung

(28.2.2011)   Antragsteller: KPÖ-Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 1 Enthaltung Der Großindustrielle Hannes Androsch und einige seiner Freunde haben es sich in den Kopf gesetzt, Bewegung in die festgefahrene Bildungsdebatte zu bringen. Mit dem Instrumen...

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Resolution Nr. 9 – Das Bundesheer ersatzlos abschaffen!

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 10 kontra, 6 Enthaltungen Wenn „Krone“ und „Österreich“, der grüne „Stahlhelm“ Peter Pilz und der BZÖ-Chef Josef Bucher, der Wiener Bürgermeister Michael Häupl und Kanzler Faymann (beide SPÖ...

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Resolution Nr. 10 – Das Euratom-Volksbegehren unterstützen!

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 5 Enthaltungen Vom 27. Februar bis 8. März 2011 liegt bei den Gemeindeämtern und magistratischen Bezirksämtern in Wien das Volksbegehren für den Austritt Österreichs aus dem Euratom-Vertrag ...

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Resolution Nr. 11 – Die ÖIAG auflösen, das öffentliche Eigentum sichern

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 3 Enthaltungen Zeitgleich und offensichtlich politisch abgestimmt mit der Bestellung des neuen Chefs der ÖIAG, des bisherigen Generalsekretärs der Industriellenvereinigung Markus Beyrer, hab...

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Resolution Nr. 12 – Europäische BürgerInneninitiative für einen Europäischen Fonds für soziale Entwicklung und Solidarität

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 2 kontra, 5 Enthaltungen Der Parteitag der Europäischen Linken (EL) im Dezember 2010 in Paris beschloss eine Europäische BürgerInneninitiative (EBI) als Teil einer Kampagne zur Schaffung ein...

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Resolution Nr. 13 – Umverteilung gehört auf die Tagesordnung

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 1 Enthaltung Die Verteilung des Volkseinkommens ist eine Schlüsselfrage für den Anspruch auf soziale Gerechtigkeit, für gesellschaftlichen Zusammenhalt und eine solidarische Gesellschaft. A...

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Resolution Nr. 14 – Radikales Umdenken in der Verkehrspolitik: Freifahrt und Ausbau des öffentlichen Verkehrs

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro Zuweisung an Buvo, 1 kontra, 7 Enthaltungen Die sozialen Missstände und die globale Klimasituation gleichermaßen, machen ein radikales Umdenken in der Verkehrspolitik notwendig. Mobilität ist...

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Resolution Nr. 15 – Von den Stärken der Frauen lernen

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 2 kontra, 5 Enthaltungen Der Familie und darin den Frauen wird vieles angeheftet, an dem sich eine solidarische Gesellschaft orientieren könnte: Sorge um ihre Mitglieder, ihr Wohlsein, Wahrn...

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Rote Denkfabrik

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Der ORF darf nicht zum medialen Komplizen der Barbarei werden
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Vorarlberg-LT-Wahl: KPÖ ruft auf "Wandel" zu wählen
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