KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Leitantrag: Für eine solidarische Gesellschaft

(1.3.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 16 Gegenstimmen, 1 Enthaltung; Here you will find the declaration in English: For a Society of Solidarity Vorbemerkung Millionen Menschen sind in Europa gegen die neoliberale »Bewältigu...

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Resolution Nr. 1 – Freilassung der Miami Five

(28.2.2011)   Antragsteller: Ursula Lang und Stefan Krenn Abstimmung: einstimmig pro Seit mehr als zwölf Jahren sitzen die fünf kubanischen Staatsbürger Gerardo Hernández Nordelo, Ramón Labanino Salazar, René Gonzáles Sehwerert, Fernando Gonzáles Llort und Ant...

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Resolution Nr. 2 – Förderung RFJ

(28.2.2011)   Antragsteller: Bezirksorganisation Wien-Leopoldstadt Abstimmung: Mehrheit pro, 13 gegen, 11 Enthaltungen Mit Bestürzung mussten wir erfahren, dass die Landtagsfraktion der KPÖ Steiermark einer Wiederauszahlung der Jugendförderung an den steirisch...

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Resolution Nr. 3 – Gegen Repression und Überwachung

(28.2.2011)   Antragsteller: Bezirksmitgliederversammlung Linz und Mühlviertel am 21.1.2011 Abstimmung: einstimmig pro Die soziale Realität in den Städten hat sich seit den achtziger Jahren grundlegend geändert. Der Durchbruch des Neoliberalismus und die Unter...

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Resolution Nr. 4 – Für einen aktiven Antifaschismus

(28.2.2011)   Antragsteller: Bezirksmitgliederversammlung Linz und Mühlviertel am 21.1.2011 Abstimmung: einstimmig pro Seit der Abspaltung des BZÖ übernahmen wieder verstärkt Burschenschafter die Schlüsselstellungen in der FPÖ. Unter der Führung von Strache pr...

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Resolution Nr. 5 – Ja zur Gießkanne, Nein zu Bedarfsprüfungen, Regress und anderen asozialen Maßnahmen

(28.2.2011)   Antragsteller: Grundorganisationen Wien 6/7/8/9 und GO GenossInnen Abstimmung: Mehrheit pro, 5 Enthaltungen Österreich ist das viertreichste Land in der EU. Doch unter dem Vorwand eines angeblich untragbaren Budgetdefizits und unter Verweis auf d...

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Resolution Nr. 6 – Für die verstärkte Zusammenarbeit mit allen demokratischen und emanzipatorischen Organisationen

(28.2.2011)   Antragsteller: Adam Markus, KPÖ Wien X Abstimmung: Mehrheit pro für Zuweisung an Buvo, 2 kontra, 7 Enthaltungen In den Geschichtsbüchern der kommenden Generationen wird der 11. 09.2001 der Tag sein an dem das 21 Jahrhundert begann. Die damaligen ...

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Resolution Nr. 7 – Banken und Versicherungen in öffentliche Hand

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 3 Enthaltungen Noch ist die schwere Finanz- und Wirtschaftskrise der letzten Jahre nicht überwunden aber schon melden die großen Konzerne, Banken und Versicherungen bereits wieder Rekordprof...

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