KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

35. Parteitag der KPÖ

Das Haus der Begegnung in Wien Favoriten-Hansonzentrum war der Ort des 35. ordentlichen Parteitages der KPÖ am 26./27. Februar 2011. 

Im Mittelpunkt stand die Debatte um die Vorstellungen der KPÖ über eine zu erringende, solidarische Gesellschaft. Ausserdem die Frage, wie sie sich gegen die sozialen und politischen Missstände in unserem Land und in Europa besser aufstellen und mobilisieren kann. Denn während die Ägyptern für ihren Kampf um Menschenrechte allseits ermuntert werden, werden diese bei uns gleichzeitig frech abgebaut und eingeschränkt.

Zur Diskussion und inhaltlichen Vorbereitung beschäftigte sich die KPÖ mit dem Begriff einer solidarischen Gesellschaft: „Die Fragen der Begrifflichkeiten, Utopien, unsere Forderungen an ein solidarisches Arbeiten, Wirtschaften, Zusammenleben haben das Potenzial unsere Politik und unsere Angebote an zu gewinnende MitkämpferInnen und BündnispartnerInnen zu schärfen.“ Leitantrag „Für eine solidarische Gesellschaft“

Im folgenden eine knappe Dokumentation in Form der politischen Referate, der Grußworte der internationalen Gäste am Parteitag, der Anträge und Resolutionen. Weiters Diskussionsbeiträge aus dem Vorlauf und Literaturhinweise zum Thema solidarische Gesellschaft.

Resolution Nr. 8 – Bildungsreform braucht Finanzierung durch Umverteilung

(28.2.2011)   Antragsteller: KPÖ-Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 1 Enthaltung Der Großindustrielle Hannes Androsch und einige seiner Freunde haben es sich in den Kopf gesetzt, Bewegung in die festgefahrene Bildungsdebatte zu bringen. Mit dem Instrumen...

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Resolution Nr. 9 – Das Bundesheer ersatzlos abschaffen!

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 10 kontra, 6 Enthaltungen Wenn „Krone“ und „Österreich“, der grüne „Stahlhelm“ Peter Pilz und der BZÖ-Chef Josef Bucher, der Wiener Bürgermeister Michael Häupl und Kanzler Faymann (beide SPÖ...

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Resolution Nr. 10 – Das Euratom-Volksbegehren unterstützen!

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 5 Enthaltungen Vom 27. Februar bis 8. März 2011 liegt bei den Gemeindeämtern und magistratischen Bezirksämtern in Wien das Volksbegehren für den Austritt Österreichs aus dem Euratom-Vertrag ...

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Resolution Nr. 11 – Die ÖIAG auflösen, das öffentliche Eigentum sichern

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 3 Enthaltungen Zeitgleich und offensichtlich politisch abgestimmt mit der Bestellung des neuen Chefs der ÖIAG, des bisherigen Generalsekretärs der Industriellenvereinigung Markus Beyrer, hab...

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Resolution Nr. 12 – Europäische BürgerInneninitiative für einen Europäischen Fonds für soziale Entwicklung und Solidarität

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 2 kontra, 5 Enthaltungen Der Parteitag der Europäischen Linken (EL) im Dezember 2010 in Paris beschloss eine Europäische BürgerInneninitiative (EBI) als Teil einer Kampagne zur Schaffung ein...

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Resolution Nr. 13 – Umverteilung gehört auf die Tagesordnung

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 1 Enthaltung Die Verteilung des Volkseinkommens ist eine Schlüsselfrage für den Anspruch auf soziale Gerechtigkeit, für gesellschaftlichen Zusammenhalt und eine solidarische Gesellschaft. A...

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Resolution Nr. 14 – Radikales Umdenken in der Verkehrspolitik: Freifahrt und Ausbau des öffentlichen Verkehrs

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro Zuweisung an Buvo, 1 kontra, 7 Enthaltungen Die sozialen Missstände und die globale Klimasituation gleichermaßen, machen ein radikales Umdenken in der Verkehrspolitik notwendig. Mobilität ist...

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Resolution Nr. 15 – Von den Stärken der Frauen lernen

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 2 kontra, 5 Enthaltungen Der Familie und darin den Frauen wird vieles angeheftet, an dem sich eine solidarische Gesellschaft orientieren könnte: Sorge um ihre Mitglieder, ihr Wohlsein, Wahrn...

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