KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

35. Parteitag der KPÖ

Das Haus der Begegnung in Wien Favoriten-Hansonzentrum war der Ort des 35. ordentlichen Parteitages der KPÖ am 26./27. Februar 2011. 

Im Mittelpunkt stand die Debatte um die Vorstellungen der KPÖ über eine zu erringende, solidarische Gesellschaft. Ausserdem die Frage, wie sie sich gegen die sozialen und politischen Missstände in unserem Land und in Europa besser aufstellen und mobilisieren kann. Denn während die Ägyptern für ihren Kampf um Menschenrechte allseits ermuntert werden, werden diese bei uns gleichzeitig frech abgebaut und eingeschränkt.

Zur Diskussion und inhaltlichen Vorbereitung beschäftigte sich die KPÖ mit dem Begriff einer solidarischen Gesellschaft: „Die Fragen der Begrifflichkeiten, Utopien, unsere Forderungen an ein solidarisches Arbeiten, Wirtschaften, Zusammenleben haben das Potenzial unsere Politik und unsere Angebote an zu gewinnende MitkämpferInnen und BündnispartnerInnen zu schärfen.“ Leitantrag „Für eine solidarische Gesellschaft“

Im folgenden eine knappe Dokumentation in Form der politischen Referate, der Grußworte der internationalen Gäste am Parteitag, der Anträge und Resolutionen. Weiters Diskussionsbeiträge aus dem Vorlauf und Literaturhinweise zum Thema solidarische Gesellschaft.

Antrag Nr. 7 – Verhältnis zur KPÖ-Steiermark

(28.2.2011)   Antragsteller: Slezak/Hönigsberger (KPÖ-Wien 12)? ?Abstimmung: Mehrheit pro für Zuweisung an Buvo, 12 kontra, 17 Enthaltungen; Änderungsantrag Kepplinger zurückgezogen Wir sind der Ansicht, dass die notwendigen Kontaktbesprechungen mit der steiri...

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Antrag Nr. 8 – Theoretische Konferenz „Solidarische Gesellschaft“

(28.2.2011)   Antragsteller: AktivistInnenberatung der KPÖ-Niederösterreich vom 12.2.2011 ?Abstimmung: Mehrheit pro, 4 kontra, 4 Enthaltungen Die „Solidarische Gesellschaft“ wird durch den von uns generell unterstützten Leitantrag zum zentralen Thema des zukün...

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Antrag Nr. 9 – Kulturseminar, Vernetzungsplattform

(28.2.2011)   Antragsteller: Arbeitskreis Kultur/Medien ?Abstimmung: Mehrheit pro, 6 Enthaltungen Der Arbeitskreis Kulturpolitik stellt den Antrag: Der künftige Bundesvorstand soll die Durchführung eines kulturpolitischen Seminars planen sowie eine Vernetzungs...

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Antrag Nr. 10 – Arbeitskreis

(28.2.2011)   Antragsteller: Arbeitskreis Arbeitswelt? ?Abstimmung: Mehrheit pro, 13 Enthaltungen Einmal im Jahr tagt der bundesweite Arbeitskreis Arbeitswelt. ...

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Antrag Nr. 11 – Seminar

(28.2.2011)   Antragsteller: Arbeitskreis Arbeitswelt ?Abstimmung: Mehrheit pro, 5 kontra, 6 Enthaltungen Durchführung eines Seminars „Neoliberale Umstrukturierung und Arbeitswelt“ ...

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Antrag Nr. 12 – Betriebsrätevernetzung

(28.2.2011)   Antragsteller: Arbeitskreis Arbeitswelt ?Abstimmung: Mehrheit kontra, 12 pro, 13 Enthaltungen Der Bundesvorstand trägt gemeinsam mit dem Arbeitskreis Arbeitswelt dafür Sorge, dass die Arbeit jener BetriebsrätInnen, die in der KPÖ organisiert sind...

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Antrag Nr. 13 – Ökologischer Einkauf

(28.2.2011)   Antragsteller: Arbeitskreis Ökologie? ?Abstimmung: 30 pro, 20 kontra, 20 Enthaltungen Die Kollektive der KPÖ bemühen sich bei künftigen Einkäufen für Konferenzen, Feste etc. nach ökologischen und sozialen Kriterien vorzugehen (faire bzw. lokale P...

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Antrag Nr. 14 – Studie Freifahrt und ständiger Arbeitskreis

(28.2.2011)   Antragsteller: Arbeitskreis Ökologie ?Abstimmung: Mehrheit pro, 2 kontra, 12 Enthaltungen Die KPÖ beschließt sich wieder mehr mit den Fragen der Ökologie zu beschäftigen. Die KPÖ will an den Forderungen nach Energiegrundsicherung und Freifahrt ko...

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