KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

35. Parteitag der KPÖ

Das Haus der Begegnung in Wien Favoriten-Hansonzentrum war der Ort des 35. ordentlichen Parteitages der KPÖ am 26./27. Februar 2011. 

Im Mittelpunkt stand die Debatte um die Vorstellungen der KPÖ über eine zu erringende, solidarische Gesellschaft. Ausserdem die Frage, wie sie sich gegen die sozialen und politischen Missstände in unserem Land und in Europa besser aufstellen und mobilisieren kann. Denn während die Ägyptern für ihren Kampf um Menschenrechte allseits ermuntert werden, werden diese bei uns gleichzeitig frech abgebaut und eingeschränkt.

Zur Diskussion und inhaltlichen Vorbereitung beschäftigte sich die KPÖ mit dem Begriff einer solidarischen Gesellschaft: „Die Fragen der Begrifflichkeiten, Utopien, unsere Forderungen an ein solidarisches Arbeiten, Wirtschaften, Zusammenleben haben das Potenzial unsere Politik und unsere Angebote an zu gewinnende MitkämpferInnen und BündnispartnerInnen zu schärfen.“ Leitantrag „Für eine solidarische Gesellschaft“

Im folgenden eine knappe Dokumentation in Form der politischen Referate, der Grußworte der internationalen Gäste am Parteitag, der Anträge und Resolutionen. Weiters Diskussionsbeiträge aus dem Vorlauf und Literaturhinweise zum Thema solidarische Gesellschaft.

Resolution Nr. 16 – Zur minderheitenpolitischen Situation in Kärnten

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 2 Enthaltungen Die KPÖ lehnt den aktuellen parteipolitischen Handel mit den Minderheitenrechten in Kärnten ab; jegliches ortsbezogene Prozentgefeilsche widerspricht den klaren Minderheiten S...

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Resolution Nr. 17 – Für eine Politik der globalen Solidarität!

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 3 gegen, 4 Enthaltungen Die KPÖ erklärt ihre Solidarität mit den vitalen Demokratie- und Sozial-Bewegungen, die in diesen Tagen in Tunesien, Ägypten, Algerien, dem Jemen, Marokko oder Libyen...

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Resolution Nr. 18 – Gegen Antikommunismus

(28.2.2011)   Antragsteller: Arbeitskreis Internationale Politik Abstimmung: einstimmig pro In Fortsetzung früherer Bestrebungen versucht die Regierung der Tschechischen Republik weiterhin die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSCM) zu kriminalisieren...

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Antrag Nr. 1 – Beitragsmarken

(28.2.2011)   Antragsteller: KPÖ-Bezirksorganisation Margareten, Wien? ?Abstimmung: Mehrheit pro, 1 kontra, 5 Enthaltungen Der 35. Parteitag der KPÖ möge beschließen, dass die Mitgliedsbeitragsmarken für VollzahlerInnen und ermäßigte ZahlerInnen in den Parteia...

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Antrag Nr. 2 – Debatte über Grundeinkommen

(28.2.2011)   Antragsteller: KPÖ-Landstraße ?Abstimmung: Mehrheit pro, 5 kontra, 3 Enthaltungen Die KPÖ soll in diesem Jahr die Debatte zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen intensivieren und strukturieren. Es sind Wege und Formen zu entwickeln, dass die ge...

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Antrag Nr. 3 – Das Thema „Krieg und Frieden“ in der Welt, in Europa und in Österreich

(28.2.2011)   Antragsteller: KPÖ-Wien 22 ?Abstimmung: Mehrheit pro, 1 kontra, 8 Enthaltungen Seit Jahren gibt es in der Partei keine Struktur mehr, die sich mit Belangen von „Krieg und Frieden“ in der Welt, in Europa und in Österreich befasst. In offiziellen P...

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Antrag Nr. 4 – Soziale Netzwerke

(28.2.2011)   Antragsteller: ARGE GenossInnen ?Abstimmung: Mehrheit pro, 9 Enthaltungen Der Parteitag beauftragt den neuen Bundesvorstand künftig dafür Sorge zu tragen, dass auf allen relevanten Foren im Internet, insbesondere in sogenannten Sozialen Netzwerke...

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Antrag Nr. 5 – Bedingungsloses Grundeinkommen

(28.2.2011)   Antragsteller: KPÖ-Wien 2 ?Abstimmung: zurückgezogen zugunsten Antrag 2 In der Diskussion über den Beschluss-Entwurf „Betriebssystem wechseln. Sich für eine solidarische Gesellschaft in Bewegung setzen“ wurde in der BO KPÖ-Leopoldstadt angemerkt,...

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