KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

35. Parteitag der KPÖ

Das Haus der Begegnung in Wien Favoriten-Hansonzentrum war der Ort des 35. ordentlichen Parteitages der KPÖ am 26./27. Februar 2011. 

Im Mittelpunkt stand die Debatte um die Vorstellungen der KPÖ über eine zu erringende, solidarische Gesellschaft. Ausserdem die Frage, wie sie sich gegen die sozialen und politischen Missstände in unserem Land und in Europa besser aufstellen und mobilisieren kann. Denn während die Ägyptern für ihren Kampf um Menschenrechte allseits ermuntert werden, werden diese bei uns gleichzeitig frech abgebaut und eingeschränkt.

Zur Diskussion und inhaltlichen Vorbereitung beschäftigte sich die KPÖ mit dem Begriff einer solidarischen Gesellschaft: „Die Fragen der Begrifflichkeiten, Utopien, unsere Forderungen an ein solidarisches Arbeiten, Wirtschaften, Zusammenleben haben das Potenzial unsere Politik und unsere Angebote an zu gewinnende MitkämpferInnen und BündnispartnerInnen zu schärfen.“ Leitantrag „Für eine solidarische Gesellschaft“

Im folgenden eine knappe Dokumentation in Form der politischen Referate, der Grußworte der internationalen Gäste am Parteitag, der Anträge und Resolutionen. Weiters Diskussionsbeiträge aus dem Vorlauf und Literaturhinweise zum Thema solidarische Gesellschaft.

Leitantrag: Für eine solidarische Gesellschaft

(1.3.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 16 Gegenstimmen, 1 Enthaltung; Here you will find the declaration in English: For a Society of Solidarity Vorbemerkung Millionen Menschen sind in Europa gegen die neoliberale »Bewältigu...

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Resolution Nr. 1 – Freilassung der Miami Five

(28.2.2011)   Antragsteller: Ursula Lang und Stefan Krenn Abstimmung: einstimmig pro Seit mehr als zwölf Jahren sitzen die fünf kubanischen Staatsbürger Gerardo Hernández Nordelo, Ramón Labanino Salazar, René Gonzáles Sehwerert, Fernando Gonzáles Llort und Ant...

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Resolution Nr. 2 – Förderung RFJ

(28.2.2011)   Antragsteller: Bezirksorganisation Wien-Leopoldstadt Abstimmung: Mehrheit pro, 13 gegen, 11 Enthaltungen Mit Bestürzung mussten wir erfahren, dass die Landtagsfraktion der KPÖ Steiermark einer Wiederauszahlung der Jugendförderung an den steirisch...

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Resolution Nr. 3 – Gegen Repression und Überwachung

(28.2.2011)   Antragsteller: Bezirksmitgliederversammlung Linz und Mühlviertel am 21.1.2011 Abstimmung: einstimmig pro Die soziale Realität in den Städten hat sich seit den achtziger Jahren grundlegend geändert. Der Durchbruch des Neoliberalismus und die Unter...

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Resolution Nr. 4 – Für einen aktiven Antifaschismus

(28.2.2011)   Antragsteller: Bezirksmitgliederversammlung Linz und Mühlviertel am 21.1.2011 Abstimmung: einstimmig pro Seit der Abspaltung des BZÖ übernahmen wieder verstärkt Burschenschafter die Schlüsselstellungen in der FPÖ. Unter der Führung von Strache pr...

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Resolution Nr. 5 – Ja zur Gießkanne, Nein zu Bedarfsprüfungen, Regress und anderen asozialen Maßnahmen

(28.2.2011)   Antragsteller: Grundorganisationen Wien 6/7/8/9 und GO GenossInnen Abstimmung: Mehrheit pro, 5 Enthaltungen Österreich ist das viertreichste Land in der EU. Doch unter dem Vorwand eines angeblich untragbaren Budgetdefizits und unter Verweis auf d...

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Resolution Nr. 6 – Für die verstärkte Zusammenarbeit mit allen demokratischen und emanzipatorischen Organisationen

(28.2.2011)   Antragsteller: Adam Markus, KPÖ Wien X Abstimmung: Mehrheit pro für Zuweisung an Buvo, 2 kontra, 7 Enthaltungen In den Geschichtsbüchern der kommenden Generationen wird der 11. 09.2001 der Tag sein an dem das 21 Jahrhundert begann. Die damaligen ...

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Resolution Nr. 7 – Banken und Versicherungen in öffentliche Hand

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 3 Enthaltungen Noch ist die schwere Finanz- und Wirtschaftskrise der letzten Jahre nicht überwunden aber schon melden die großen Konzerne, Banken und Versicherungen bereits wieder Rekordprof...

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