KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Das Resultat für die Rechtsextremen ist keine Eintagsfliege

(18.12.2016)   Der Beitrag von Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ, an den Parteitag der Europäischen Linken, Berlin Liebe Genossinnen und Genossen, Nach dem dritten Anlauf der Bundespräsiden­tschaftwahlen in Österreich war schließlich klar, dass der Kandidat der Rechtsextremen sein Ziel, Bundespräsident zu werden, verfehlt hat. Ein Seufzer der Erleichterung ...

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Gregor Gysi zum neuen Präsidenten der EL gewählt

(18.12.2016)   Gregor Gysi (Die Linke, Deutschland) wurde am 5. Parteitag der EL zum neuen Präsidenten gewählt. Die neuen Vize-PräsidentInnen sind Paolo Ferrero (Rifondazione Comunista Italy, Italien), Pierre Laurent (Kommunistische Partei Frankreich), Maite Mola (Kommunistische Partei Spaniens) und Margarita Mileva (Bulgarische Linke). In seiner Anspräche an den...

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Perspektiven aus Europa – Perspektiven für Europa

(18.12.2016)   Bericht vom zweiten Tag des 5. Parteitags der Europäischen Lin­ken Der zweite Tag des 5. Parteitags der Europäischen Linken (EL) startete mit eisigen Temperaturen und Hochnebel, der den ganzen Tag über Berlin festhing. Er ließ die Stadt deutlich trister erscheinen als am sonnigen Vortag. Innerhalb des Konferenzzentrums hatte sich die Stimmung vom ...

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Warnende Worte, aber auch viel Hoffnung

(17.12.2016)   Bericht vom ersten Tag des 5. Parteitags der Europäischen Lin­ken Am Freitag, dem 16. Dezember, um 16.00 Uhr begann der 5. Kongress der Europäischen Linkspartei (EL) in Berlin, wo mehr als 180 TeilnehmerInnen aus 40 Ländern an Lösungen für die sich zuspitzende Krisensituation in Europa arbeiten. Und zu lösen gibt es viel. Seit dem letzten Parteita...

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EL-Parteitag in Berlin hat begonnen

(16.12.2016)   In einer schwierigen politischen Zeit für Europa begann heute, 16. Dezember 2016, der dreitägige Parteitag der Europäischen Linken in Berlin. Unter dem Titel “Building Alliances: For a Europe of Solidarität” treffen sich Delegierte und Gäste der 28 Mitgliedsor­ganisationen und beraten über nächste gemeinsame politische Aktivitäten, wählen neue Vors...

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2.300.000.000,00 Euro

(24.11.2016)   2,3 Mrd. Euro wird die Republik 2017 für das Bundesheer ausgeben. Gegenüber 2016 ist dies eine Steigerung von 11,9 Prozent. Vertreter von ÖVP, FPÖ, Neos und Team Stronach fordern noch mehr Geld für das Militär. Zugleich wird die Ausweitung der Kompetenzen des Bundesheers im Inland gefordert. Wir KommunistInnen stehen weiterhin für die ersatzlose A...

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Hofer ist nur mit einer Stimme für Van der Bellen zu verhindern!

(22.11.2016)   Die Bundespräsiden­tenwahl geht in die dritte Runde. Der Wahlkampf lässt wenig an Geschmacklosigkeit und Kuriosität aus – trotzdem oder gerade deswegen ist es notwendig, dass wir unser Stimmrecht nutzen und wählen gehen. Dabei müssen unserer Meinung nach alle Differenzen und Kritiken an der Person Van der Bellen aktuell hinter der grundlegenden Fra...

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EL fordert sofortige Freilassung aller HDP-Politiker

(8.11.2016)   Noch letzten Freitag hat sich die EL (Europäische Linkspartei), der auch die KPÖ angehört, mit einem klaren Statement zur Inhaftierung der Vorsitzenden der HDP – Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ – zu Wort gemeldet. In der Erklärung fordert die EL die sofortige Freilassung von Demirtaş und Yüksekdağ sowie aller inhaftierten HDP-Abgeordneten....

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SPÖ-Kapitulation – Rechte Schlagseite in stürmischen Zeiten
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(8.6.2017)

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