KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Foto: KPÖ-Verkehrsprecher Michael Schmida

Michael Schmida: "Düsterer Tag für Mensch, Klima und Umwelt."

(19.3.2019)

Als düsteren Tag für Mensch, Klima und Umwelt bezeichnet KPÖ-Verkehrssprecher Michael Schmida die heutige Entscheidung des Bundesverwaltun­gsgerichtshof (VwGH) eine dritte Piste am Flughafen Wien-Schwechat nun doch zuzulassen. Das Bundesverwaltun­gsgericht hatte den Bau aus Umweltschutzgründen im Jahr 2017 ursprünglich noch verboten.

Statt den großen Klimasünder Flugverkehr einzubremsen und nicht weiter anwachsen zu lassen, wird mit der Erlaubnis den Flughafen Wien weiter ausbauen zu dürfen, noch mehr Flugverkehr und damit Belastungen erzeugt. So haben seit 1990 die österreichischen Emissionen im Verkehrsbereich um über 70% zugenommen. Der Bau einer dritten Flughafenpiste bedeutet eine weitere Verschlechterung für die ohnehin schon katastrophale Klimabilanz.

Bezeichnend sind für den KPÖ-Verkehrssprecher die positiven und erfreuten Reaktionen aus Politik, Wirtschaft aber leider auch Gewerkschaften zur VwGH-Entscheidung. Sie zeigen, dass die Bekundungen und Bekenntnisse für den Klimaschutz nur heiße Luft sind. „Das alten System will so weiter machen wie bisher. Die Politik für Wirtschaft und Standort ist aber klimapolitisch gescheitert und augenscheinlich nicht mehr kompatibel mit einer menschen- und naturverträglichen Zukunft.“

„Umso wichtiger sind nun die weltweiten Klimaproteste. Sie müssen weitergehen und noch anwachsen, um von außen noch mehr Druck aufzubauen, um eine wirkliche Wende in der Verkehrs- und Klimapolitik zu erreichen. Damit in Zukunft Gerichte und Politik nicht mehr immer die falschen Infrastrukturen­tscheidungen für den Profit und gegen Mensch und Umwelt fällen“ so der KPÖ-Verkehrssprecher abschließend.


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