KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

ÖVP-Landeshauptmann Stelzer und sein FPÖ-Kumpane Haimbuchner (Sreenshoot aus Heute)

Schwarz-Blau zeigt nach der Wahl die Fratze der „sozialen Kälte“

(24.10.2017)

Kaum ist die Nationalratswahl geschlagen zeigt die schwarz-blaue Koalition in Oberösterreich als Vorgeschmack auf eine farbengleiche Regierung auf Bundesebene ganz ungeschminkt die im Wahlkampf wohlverborgene Fratze der „sozialen Kälte“, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum Kahlschlag im Landesbudget 2018 fest.

Schon bevor die nach dem Proporz ebenfalls in der Landesregierung vertretenen Parteien SPÖ und Grüne offiziell informiert wurden stellten LH Thomas Stelzer (ÖVP) und LHStv. Manfred Haimbuchner (FPÖ) unter dem Motto „Kein Stein wird auf dem anderen bleiben“ via Medien klar, was aus Sicht der Hardcore-Liberalen Sache ist. Mit der Rasenmäher-Methode sollen im kommenden Budget quer durch alle Ressorts zehn Prozent eingespart werden. Ganz so, als ob es keinen Unterschied machen würde, ob Steuergeld für soziale Zwecke, Gesundheit, Bildung, Wohnen und Kultur oder für die Sicherung der Profite der Wirtschaft und die Förderung schwerreicher Konzerne ausgegeben wird.

Mehr dazu auf der Website der KPÖ-Oberösterreich


Die KPÖ tritt mit der offenen Liste KPÖ PLUS zur Nationalratswahl an

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