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Kommunistische Partei Österreichs

Die Europäische Linke steht zur Wahl …


Die KPÖ ist Teil der Europäischen Linken (EL), einem Zusammenschluss von 30 Parteien in 17 Ländern. Die EL hat den EU-Verfassungsvertrag abgelehnt, weil er die Militarisierung der Union und eine Festschreibung des Neoliberalismus für Wirtschaft und Gesellschaft bedeutet. Gemeinsam mit linken Parteien in anderen europäischen Ländern meinen wir, dass mit diesem Vertrag ein soziales Europa ebenso wenig möglich ist wie eine Bewältigung der Krise, dass dafür eine neue, andere Grundlage notwendig ist.


Ein roter Strauch bricht durch eine graue Steinmauer

Gemeinsam haben wir Antworten auf die Fragen unserer Zeit, daher ist die KPÖ-Europäische Linke bei der Europawahl am 7. Juni 2009 die linke Alternative am Stimmzettel. Und selbstverständlich ist die KPÖ die Alternative sowohl zum Block der kritiklosen BefürworterInnen des „Europas der Konzerne“ von SPÖ, ÖVP und Grünen als auch zum fremdenfeindlichen Block der Rechtsparteien von FPÖ, BZÖ und Konsorten. Die Unterstützung der Kandidatur der KPÖ und eine Stimme für die KPÖ-Europäische Linke ist ein Beitrag zum europaweiten Widerstand.

Für ein soziales, solidarisches, demokratisches, feministisches und für ein friedliches, ein anderes Europa!



Die Positionen der KPÖ:


Themen:

Die Europäische Linksfraktion GUE/NGL sagt NEIN zu Barroso

(16.09.09)

"Unsere Fraktion kann Barrosos politischer Vision nicht zustimmen", sagte Lothar Bisky, Vorsitzender der GUE/NGL nach der Vorstellung des designierten Kommssionspräsidenten vor dem Europäischen Parlament in Strasbourg.mehr


SPÖ-EU-Parlamentarier brechen zentrales Wahlversprechen

(11.09.09)

Im EU-Wahlkampf gab es von Seiten der Sozialdemokratie noch große Töne. SPÖ-EU-Spitzenkandidat Hannes Swoboda verwies mehrmals darauf, dass die SPE beschlossen habe, den "Kommissionspräsidenten bzw. die Kommission nur dann zu unterstützen, wenn eine grundlegende ...mehr


Bisky neuer Präsident von GUE/NGL

(30.06.09)

Die 35 Mitglieder umfassende Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken (GUE/NGL) im Europaparlament wählte in der Nachfolge des bisherigen Fraktionschef Francis Wurtz (Frankreich) den Vorsitzenden der deutschen "Die Linke" Lothar Bisky, der auch Vorsitzender der ...mehr


Linke und links in Frankreich

(19.06.09)

Eine Nachbetrachtung aus dem Land des linken "Nein" beim EU-Referendum.mehr


Endergebnis der EU-Wahl liegt vor

(16.06.09)

1.749 zusätzliche Stimmen brachte die Auszählung der Wahlkarten für die KPÖ - womit die KPÖ insgesamt 18.974 Stimmen (gegenüber 19.530 Stimmen im Jahr 2004) erhalten hat. In der Steiermark, in Niederösterreich und in Oberösterreich gab es letztlich leichte ...mehr


KPÖ-Plakat zur EU-Wahl 2009

EU-Wahl 2009: Erklärung des Bundesausschuss der KPÖ

(11.06.09)

Enttäuschendes Abschneiden der KPÖ - doch an unserem Engagement für eine solidarische Gesellschaft ändert sich nichts! Die Rahmenbedingungen - vollständige Ausgrenzung durch den ORF, 10.000 Euro Wahlbudget, wovon 4.000 für die Einreichung der Kandidatur notwendig ...mehr


Die Wahlergebnisse im Detail

(08.06.09)

Die Zahlen für Österreich (noch ohne Wahlkarten) auf der Seite des Innenministeriums. Erste Ergebnisse von Linksparteien aus Europa: Belgium: PC Wallonia -> 0 seats Cyprus: AKEL 34.9% -> 2 seats Czech Republic: CPBM 14.18% -> 4 seats (Ransdorf, Remek, ...mehr


Günther Hopfgartner bei der Abschlusskundgebung

EU-Wahl: Die Linke muss überzeugende gesellschaftliche Alternativen entwickeln

(07.06.09)

"Wir haben bestimmt schon glanzvollere Ergebnisse eingefahren", so Günther Hopfgartner, Spitzenkandidat der KPÖ, zum Ergebnis der Europaparlamentswahl. "Andererseits ist ein kleiner Verlust oder ein kleiner Zugewinn an Stimmen nach ...mehr


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