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8./9. Dezember 2007
Der Parteitag der KPÖ in der Donaustadt wurde mit der Begrüßung der internationalen und österreichischen Gäste, der Ehrung langjähriger AktivistInnen und dem Gedenken an unsere Toten eröffnet.
Im folgenden die inhaltliche Beiträge, einige der zahlreichen Grußbotschaften und die beschlossenen Resolutionen.
Referat von KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner
In großer Einmütigkeit wurden Melina Klaus und Mirko Messner am 34. Parteitag der KPÖ, der am vergangenen Sonntag im Haus der Begegnung in Wien Donaustadt zu Ende ging, als Sprecherin bzw. Sprecher des neu gewählten Bundesvorstandes wiedergewählt. Sie stünden für ...mehr
Grußansprache des Vertreters der DKP, Walter Listl, beim Parteitag der KPÖ Liebe Genossinnen und Genossen, danke für die Einladung und die Möglichkeit, Euch die solidarischen Grüße des Parteivorstandes der DKP zu überbringen. Wertet die Tatsache, dass aus ...mehr
Veränderung ist möglich Immer mehr Menschen bezweifeln zu Recht, dass die Parlamentsparteien die anstehenden sozialen und ökologischen Probleme lösen können. Denn immer austauschbarer ist deren Politik. Die Konzerne und die MillionärInnen sind durch die etablierten ...mehr
Bildungspolitik und Soziale Frage: Die soziale Herkunft darf nicht länger die Zukunft von Kindern bestimmen. - In Österreich endet die gemeinsame Schulzeit aller Kinder mit 9 ½ Jahren. Auf die gemeinsame Volksschule folgt die soziale Auslese. Aus ...mehr
2005 scheiterte der Entwurf einer EU-Verfassung bei der Volksabstimmung in Frankreich und den Niederlanden. Die Chance auf einen Neustart, auf ein Umdenken und die Entwicklung von Alternativen zum „Europa der Konzerne“, wie das die linken KritikerInnen der Verfassung ...mehr
Der Kampf um die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums ist ein zentraler Punkt jeder politischen Auseinandersetzung. Der für den fordistischen Kapitalismus jahrzehntelang übliche relative Konsens im Verteilungskampf wurde mit dem Übergang zum neoliberalen ...mehr
Die KPÖ beschäftigt sich intensiv mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (bGEK), weil ein bGEK vor allem dreierlei leisten kann: > Umverteilen, mittels veränderter Steuerpolitik. > Umwälzen, das System der repressiven Sozialleistungen, des ...mehr
Mit dem von ÖVP, BZÖ und SPÖ 2005 gemeinsam beschlossenen Fremdenrechtspaket wurde die ohnehin schon sehr restriktive und von Menschenrechtsorganisationen laufend kritisierte österreichische Asylpolitik weiter verschärft. Auch in diesem Bereich brachte die ...mehr