Antragsteller: ARGE GenossInnen Abstimmung: Mehrheit pro, 9 Enthaltungen Der Parteitag beauftragt den neuen Bundesvorstand künftig dafür Sorge zu tragen, dass auf allen relevanten Foren im Internet, insbesondere in sogenannten Sozialen Netzwerken wie Facebook ...mehr
Antragsteller: KPÖ-Wien 22 Abstimmung: Mehrheit pro, 1 kontra, 8 Enthaltungen Seit Jahren gibt es in der Partei keine Struktur mehr, die sich mit Belangen von „Krieg und Frieden“ in der Welt, in Europa und in Österreich befasst. In offiziellen Parteidokumenten ...mehr
Antragsteller: KPÖ-Landstraße Abstimmung: Mehrheit pro, 5 kontra, 3 Enthaltungen Die KPÖ soll in diesem Jahr die Debatte zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen intensivieren und strukturieren. Es sind Wege und Formen zu entwickeln, dass die gesamte Partei ...mehr
Antragsteller: KPÖ-Bezirksorganisation Margareten, Wien Abstimmung: Mehrheit pro, 1 kontra, 5 Enthaltungen Der 35. Parteitag der KPÖ möge beschließen, dass die Mitgliedsbeitragsmarken für VollzahlerInnen und ermäßigte ZahlerInnen in den Parteiausweisen künftig ...mehr
Antragsteller: Arbeitskreis Internationale Politik Abstimmung: einstimmig pro In Fortsetzung früherer Bestrebungen versucht die Regierung der Tschechischen Republik weiterhin die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSCM) zu kriminalisieren und ihr Verbot zu ...mehr
Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 3 gegen, 4 Enthaltungen Die KPÖ erklärt ihre Solidarität mit den vitalen Demokratie- und Sozial-Bewegungen, die in diesen Tagen in Tunesien, Ägypten, Algerien, dem Jemen, Marokko oder Libyen für ein ...mehr
Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 2 Enthaltungen Die KPÖ lehnt den aktuellen parteipolitischen Handel mit den Minderheitenrechten in Kärnten ab; jegliches ortsbezogene Prozentgefeilsche widerspricht den klaren Minderheiten Schutzbestimmungen ...mehr
Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 2 kontra, 5 Enthaltungen Der Familie und darin den Frauen wird vieles angeheftet, an dem sich eine solidarische Gesellschaft orientieren könnte: Sorge um ihre Mitglieder, ihr Wohlsein, Wahrnehmen und ...mehr