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Kommunistische Partei Österreichs

KPÖ lehnt Vollprivatisierung der AUA ab

(30.07.2008)

Gegen die Vollprivatisierung der AUA spricht sich die KPÖ aus. KPÖ-Wirtschaftssprecher Michael Graber fordert Konsequenzen für das für den jetzigen Zustand der Luftfahrtsgesellschaft verantwortliche Management, vor allem AUA-Chef Alfred Ötsch und ÖIAG-Chef Peter ...mehr


KPÖ hat vor Cross Border Leasing gewarnt

(28.07.2008)

Bestätigt sieht sich die KPÖ in ihren jahrelangen Warnungen zur Finanzierung von Gebietskörperschaften und öffentlichen Infrastrukturunternehmen über Cross Border Leasings (CBL). Den ÖBB drohen jetzt nach enormen Wertberichtigungen bei den hochriskanten ...mehr


Alles was gut und teuer ist … vor der Wahl wird hemmungslos versprochen, was nach der Wahl ohne langes fackeln der nächsten Koalition geopfert wird.

Mietenstopp statt Zahlungsaufschub

(26.07.2008)

Gleich nach den Wahlen sollen die Kategoriemietzinse um 5,7 Prozent für über eine Million österreichischer Haushalte erhöht werden. SPÖ-Chef Fayman schlägt nun der ÖVP vor, noch vor den Wahlen das Mietrechtsgesetz im Sinne der alten Regelung zu ändern und die ...mehr


„Stopp der Mietzinsspirale“

(21.07.2008)

SPÖ soll Wiener Wohnen anweisen, Zinserhöhung im Herbst nicht durchzuführen KPÖ-PD (Wien) – Die anhaltende Teuerung bei Lebensmitteln und Treibstoff ist für die meisten Menschen hierzulande schmerzhaft zu spüren. Gleichzeitig droht im Herbst der nächste Angriff auf ...mehr


E-Control-Chef Walter Boltz: "Beim öffentlichen Verkehr werden rund 70 Prozent der Kosten ohnehin vom Steuerzahler gezahlt. Daher ginge es lediglich um die Kostenverteilung der anderen 30 Prozent."

E-Control fordert gratis Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel ein

(06.07.2008)

Im Jänner wurde die Energie-Control GmbH (E-Control), laut Eigendefinition „die unabhängige Anlaufstelle für alle Fragen um die Liberalisierung des österreichischen Strom- und Gasmarktes“, von der Bundesregierung mit der Erstellung eines „Grünbuchs Energieeffizienz“ ...mehr


Die KPÖ sieht sich in ihrer Forderung bestätigt: "Alle die unsere Forderung nach Freifahrt auf den Öffis bisher als utopische Spinnerei abgetan haben, sollte das Ergebnis dieser Studie zu denken geben“, meint etwa Johann Höllisch, Verkehrssprecher der KPÖ Wien.

Freifahrt auf Öffis: "Ich -- als Teil von wir -- lade gerne alle ein!"

(05.07.2008)

Melina Klaus, Bundessprecherin wundert sich; Die Grünen gegen Nulltarif. Eine Ökopartei? Nachdem die E-control mit ihren Vorschlägen im Rahmen der Maßnahmen für Energieeffizienz aufhorchen ließ ("kostenloser öffentlicher Verkehr"), wirkt die Stellungnahme ...mehr


Den unsozialen Teufelskreis durchbrechen

(25.06.2008)

„Was für die Pensionsautomatik gilt muss genauso für die Automatik bei der Erhöhung der Mieten gelten, nämlich dass sie zutiefst unsozial ist“, meint KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner in Hinblick auf die im September anstehende Indexanpassung für Kategoriemietzinse ...mehr


Die Freiheit des Kapitals geht vor

(07.05.2008)

Ein Faustschlag ins Gesicht aller jener PolitikerInnen von SPÖ, ÖVP und Grünen welche den EU-Vertrag im Parlament durchgeboxt und die Kritik daran als Schwarzmalerei diffamiert haben ist die Entscheidung der EU-Kommission über die Aufhebung des österreichischen ...mehr