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Kommunistische Partei Österreichs
Karikatur: Neues Volksblatt

Temelin-Ausbau ist Teil der EU-Atompolitik

(16.08.2008)

Die Einstellung der österreichischen Zahlungen für das EU-Atomprogramm und der Austritt Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag wäre die angemessene Ansage zum jetzt angekündigten Erweiterung des tschechischen Atomkraftwerkes Temelin um zwei neue Reaktoren: „Zum Scheitern ...mehr


Teufelskreis der Erhöhungen durchbrechen

(16.08.2008)

„Ein unsoziales Schattenboxen auf Kosten der Menschen betreiben die beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP in Sachen Mieten und Tarife“ kritisiert KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus. Im Ministerrat hat die ÖVP den Plan der SPÖ, die per 1. Oktober 2008 wirksam werdende ...mehr


Kritik an Faymanns Selbstbedienungsladen

(14.08.2008)

Als ungenierter Missbrauch öffentlichen Eigentums für durchsichtige parteipolitische Zwecke kritisiert die KPÖ die Werbekampagnen von Infrastrukturminister Werner Faymann im Umweg über die Staatsunternehmen ASFINAG und ÖBB: „Der Aufwand für diese großteils überflüssige ...mehr


KPÖ lehnt Vollprivatisierung der AUA ab

(30.07.2008)

Gegen die Vollprivatisierung der AUA spricht sich die KPÖ aus. KPÖ-Wirtschaftssprecher Michael Graber fordert Konsequenzen für das für den jetzigen Zustand der Luftfahrtsgesellschaft verantwortliche Management, vor allem AUA-Chef Alfred Ötsch und ÖIAG-Chef Peter ...mehr


KPÖ hat vor Cross Border Leasing gewarnt

(28.07.2008)

Bestätigt sieht sich die KPÖ in ihren jahrelangen Warnungen zur Finanzierung von Gebietskörperschaften und öffentlichen Infrastrukturunternehmen über Cross Border Leasings (CBL). Den ÖBB drohen jetzt nach enormen Wertberichtigungen bei den hochriskanten ...mehr


Alles was gut und teuer ist … vor der Wahl wird hemmungslos versprochen, was nach der Wahl ohne langes fackeln der nächsten Koalition geopfert wird.

Mietenstopp statt Zahlungsaufschub

(26.07.2008)

Gleich nach den Wahlen sollen die Kategoriemietzinse um 5,7 Prozent für über eine Million österreichischer Haushalte erhöht werden. SPÖ-Chef Fayman schlägt nun der ÖVP vor, noch vor den Wahlen das Mietrechtsgesetz im Sinne der alten Regelung zu ändern und die ...mehr


„Stopp der Mietzinsspirale“

(21.07.2008)

SPÖ soll Wiener Wohnen anweisen, Zinserhöhung im Herbst nicht durchzuführen KPÖ-PD (Wien) – Die anhaltende Teuerung bei Lebensmitteln und Treibstoff ist für die meisten Menschen hierzulande schmerzhaft zu spüren. Gleichzeitig droht im Herbst der nächste Angriff auf ...mehr


E-Control-Chef Walter Boltz: "Beim öffentlichen Verkehr werden rund 70 Prozent der Kosten ohnehin vom Steuerzahler gezahlt. Daher ginge es lediglich um die Kostenverteilung der anderen 30 Prozent."

E-Control fordert gratis Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel ein

(06.07.2008)

Im Jänner wurde die Energie-Control GmbH (E-Control), laut Eigendefinition „die unabhängige Anlaufstelle für alle Fragen um die Liberalisierung des österreichischen Strom- und Gasmarktes“, von der Bundesregierung mit der Erstellung eines „Grünbuchs Energieeffizienz“ ...mehr