KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Slowenien: Großer Wahlerfolg der Vereinigten Linken

Matjaž Hanžek (TRS), Violeta Tomi? (DSD), Luca Mesec (IDS)

Von Redaktion (14.7.2014)

Die große Überraschung des Wahlabends am vergangenen Sonntag war der Einzug der Wahlallianz der »Vereinigten Linken« ins slowenische Parlament. Sie war in derselben Formation wie zu den EU-Wahlen angetreten (siehe hier den Volksstimme-Bericht), erhielt auf Anhieb sechs Prozent der Stimmen und sechs Mandate und überrundete (knapp, aber verdient) die im Sturzflug befindlichen Sozialdemokraten, die es auch auf sechs Mandate brachten, aber hinter der Vereingten Linken auf Platz fünf landeten.

Wahlsieger wurde der rechtzeitig vor dem Wahltermin aufgepoppte Miro Cerar mit knapp 35 Prozent der Stimmen (36 Mandate), gefolgt von der rechten SDS, der Partei des wegen Korruption inhaftierten einstigen Regierungschefs Janez Janša mit knapp 21 Prozent (21 Mandate) sowie der linksliberalen Pensionistenpartei DESUS mit satten zehn Prozent der Stimmen und zehn Mandaten. Den Einzug ins slowenische Parlament schafften außerdem die Christdemokraten mit fünf und die Partei der Ex-Regierungschefin Alenka Bratušek mit vier Mandaten. Die Piraten (1,34%) sowie Grüne (0,50%) schafften den Einzug nicht. Die Wahlbeteiligung lag bei 51 Prozent.

Die Partei des Miro Cerar war de facto ohne Programm in den Wahlkampf gegangen und wird von RepräsentantInnen der Vereinigten Linken als Mischung zwischen Bratušek und Janša bzw. »seriösere Version« derselben eingeschätzt, d. h. ökonomisch neoliberal und kulturell konservativ. Über die politischen Präferenzen dieser Gruppierung kann im Moment nur spekuliert werden.

KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner und Waltraud Fritz-Klackl als Vorstandsmitglied der Europäischen Linken gratulierten den RepräsentantInnen der Bündnisparteien herzlich zum hervorragenden Ergebnis, das trotz der extrem kurzen Vorbereitungszeit von einigen Wochen möglich geworden war, weil die Allianzparteien mit ihrer kulturell progressiven und klaren, gegen die Zerstörung der sozialen Systeme gerichteten Orientierung über ihr Einflußgebiet hinaus neue Schichten der Bevölkerung gewinnen konnten.

Tina Lobnig, Kärntner Landessprecherin der KPÖ, betonte in ihrer Gratulation im Namen der Kärntner KommunistInnen, dass sich mit dem Einzug der Vereinigten Linken ins slowenische Parlament auch für die slowenisch-italienisch-österreichische Kooperation im Rahmen des Interregionalen Forums der Europäischen Linken im Alpen-Adria-Raum neue Herausforderungen und Möglichkeiten ergeben.

Hintergrundberichte zum Ausgang der Wahlen in Slowenien aus Sicht der Linken in der Juli/August-Nummer der Volksstimme (erscheint Ende Juli).

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