KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Die SPÖ und TTIP

Von Didi Zach (24.11.2014)

Immer größer und stärker wird die Front gegen TTIP - doch die EU-Kommission hält trotz aller Kritik an TTIP fest. Und die europäischen SozialdemokratInnen und auch die SPÖ glänzen zwar immer wieder mit harscher Kritik und auch schönen Beschlüssen auf nationaler Ebene, aber in Brüssel ist dann immer alles vergessen.

Michel Reimon, EU-Abgeordneter der Grünen, kritisierte die Haltung der SPÖ daher kürzlich mit den Worten: "Deren Schlingerkurs zwischen Kritik und Relativierung war vor Monaten

noch hinzunehmen, mittlerweile sollte man zu den Verhandlungen aber klar Position beziehen können." Reimon selbst fordert den Abbruch der Verhandlungen, „weil die Eckpunkte des Verhandlungsmandats nicht repariert werden können“.

In der Schlussfolgerung ist Reimon zwar zuzustimmen, doch der sozialdemokratische Schlingerkurs war auch schon vor Monaten einzig und allein verlogen, denn umwelt- und sozialpolitische Standards und vor allem Standards im Lebensmittelrecht werden bzw. würden mit TTIP fallen, da das US-System auf ganz anderen Grundannahmen beruht. So sind z.B. Lebensmittelzusätze, Wachstumshormone, der Einsatz von Gentechnik in den USA möglich so lange nicht deren Gesundheitsgefährdung bewiesen ist, während in der EU die Unbedenklichkeit von Produkten vorab bewiesen werden muss.

Zum Thema siehe auch Große Worte und plumpe Lügen 

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