KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Schluß mit dem Krieg

Copyright: Scott Bobb (Nov. 2012)

Von Mirko Messner (17.7.2014)

Der provokative Beschuss des israelischen Territoriums durch die Hamas dient der israelischen Regierung als Grund und Anlass für unvergleichlich massivere militärische Interventionen und Bombardierungen des Gazastreifens. Das dadurch hervorgerufene Elend der dortigen Bevölkerung nimmt dramatische Ausmaße an.

Die Erfahrung der letzten Jahrzehnte verdeutlicht, dass die rechten bzw. die religiös und rassistisch aufgeladenen Kräfte auf beiden Seiten des Nahost-Konflikts aus machtpolitischen Überlegungen an keiner friedlichen Lösung im Sinne einer dauerhaften Koexistenz interessiert sind. Daran wird aber letztlich, soll es keinen unerklärten, andauernden Kriegszustand oder gar Flächenbrand in dieser Weltregion geben, kein Weg vorbeiführen.

Darum ist die KPÖ der Meinung, dass es derzeit keine Alternative zur Zwei-Staaten-Lösung gibt, die international stabilisiert und auf politischem Weg, basierend auf den UN-Resolutionen, durchgesetzt werden muss.

Die Solidarität der KPÖ gilt weder der Hamas noch der Netanyahu-Regierung, sondern den friedenspolitisch Engagierten auf palästinensischer und israelischer Seite.

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