KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Oh Michael, quo vadis?

(10.12.2013)

Einen politischen Salto-Mortale rückwärts hat heute der Wiener Bürgermeister Häupl, der ja als graue Eminenz in der SPÖ agiert, fabriziert. Häupl laut ORF-Online: „Ich bin nicht grundsätzlich gegen Privatisierungen, es muss einen Sinn haben“. Zwar bekundet Häupl seine Skepsis bzgl. weiterer Privatisierung von Anteilen bei der OMV und der ÖBB - doch, so Häupl, man dürfe „keine Ideologie aus der Privatisierung machen“.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien und Mitglied des Bundesvorstands der KPÖ: „Wenn ich gutmütig bin, so erklärt Häupl, die ÖVP möge aus der Privatisierung von öffentlichem Eigentum keine Ideologie machen, denn die Fakten zeigen ja eindeutig, dass die Privatisierung keinen Sinn macht. Warum Häupl dies dann aber nicht genau so sagt, bleibt unklar.“

Die weniger gutmütig Interpretation, so Zach, ist, dass Häupl für Pragmatismus plädiert, damit Faymann, Schieder & Co weitere 5 Jahre in der Regierung verbringen können. Für die weniger gutmütige Interpretation, so Zach, „spricht auch, dass auch Bundeskanzler Faymann (SPÖ) das Thema Privatisierungen rein als `pragmatische Frage´ bewertet, was angesichts aller vorliegenden Fakten absoluter Nonsens ist.“

Zach weiters: „Vor einigen Monaten sprachen sich 87 Prozent der Wiener und Wienerinnen bei einer von der SPÖ initiierten Volksbefragung gegen die weitere Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen aus und die SPÖ erklärte sich wortgewaltig zum Schutzpatron des öffentlichen bzw. kommunalen Eigentums. Gilt jetzt für Häupl das Motto `Was für Wien gut und richtig ist, ist für Österreich und Europa falsch? Mir scheint, dass die SPÖ-Spitze mal wieder im Liegen umfällt – womit sich nur einmal mehr unser Vorwurf bestätigt, dass die SPÖ-Spitze primär am eigenen Machterhalt interessiert ist.“

Zach: „Wenn Häupl zudem die Erhöhung von Massensteuern nicht kategorisch ablehnt, wenn `man damit Raum gewinnt für die Steuerreform´, so ist dies nicht mehr und nicht weniger als ein fieser Taschenspieler-Trick. Da würde nämlich der großen Mehrheit der Bevölkerung von der neuen Regierung mit der einen Hand die gesamte Brieftasche geleert, um mit der anderen Hand scheinbar kulant ein paar Cent bzw. Euro zurück zu erstatten.“

Zach optimistisch: „Ich bin mir ziemlich sicher, dass Häupl & Friends nur mehr die letzten Reste der absolut eingefleischten SPÖ-Mitglieder mit solch fiesen Tricks hinters Licht führen können.“

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