Als Zementierung der Ausgrenzung und Ungleichheit bezeichnet KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner die jetzt im Nationalrat behandelte Wahlrechtsreform. mehr
Kritik an Steuervorteilen und Staatshilfe bei der Eintreibung der Kirchensteuermehr
Fortschrittliche Alternative zu Berufsheer und Wehrpflichtmehr
Regulierung des Finanzmarktes und Vergesellschaftung der Bankenmehr
Wegen Widerstand gegen Militärdiktatur von der Wahl ausgeschlossenmehr
Minimalen Verbesserungen stehen drastische Einschränkungen und Verschlechterungen entgegen. Aufruf zum Widerstand. Melina Klaus, Bundessprecherin der KPÖ, fordert anlässlich des heute im Parlament zum Beschluss vorliegenden FremdenUNrechtspakets ein grundsätzliches ...mehr
Gaddafi-Gelder blockieren, Ölgeschäfte der OMV einstellen Gegen jede Militärintervention in Libyen, wie sie jetzt von USA, EU und NATO und gestützt auf einen Beschluss der Arabischen Liga mit der Forderung nach Flugverbotszonen vom UNO-Sicherheitsrates beschlossen ...mehr
Gretchenfrage für die Glaubwürdigkeit der österreichischen Anti-Atompolitikmehr