KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Weg mit den Grundwehrdienern – rein in die Battlegroups!?

Einfach schön, die zerknautschten SPÖ-Granden in der Kuriert-Montage vom 6.10.2010

Von Michael Graber (7.10.2010)

Das nennt man Chuzpe: Aus der Absicht eine Berufsarmee in Österreich aufzustellen, einen Wahlschlager zu machen.

Was ist geplant? Seit vielen Jahren kiefeln die herrschenden Kreise in Österreich an dem Problem, wie man es der österreichischen Bevölkerung verkaufen soll, daß sich Österreich dazu verpflichtet hat – Neutralität hin oder her –, an den Kriegseinsätzen der EU (zur Sicherung von Energiequellen u.a. – wie das der ab”getretene” deutsche Bundespräsident verdienstvoller­weise ausgeplaudert hat) teilzunehmen.

Das erfordert professionelle Kampftruppen. Österreich ist da im Rückstand. Da trifft es sich gut, daß in Deutschland soeben die Wehrpflicht „ausgesetzt“ wird.

Die Spindoktoren der SPÖ haben erkannt, daß, sollte es doch zu einer reinen Berufsarmee in Österreich kommen, die SPÖ als Verliererin dastehen würde. Hat sie doch die Wehrpflicht als demokratiepoli­tisches Element im Militär stets verteidigt. Aber Wehrpflichtige in Kampfeinsätzen der EU (und letztlich im Kontext der Nato)? Die ersten Toten würde keine Regierung überleben. Die Wehrpflicht ist also die letzte Barriere vor der Teilnahme österreichischen Militärs an den EU-Battlegroups. Also weg damit. Und Herr Darabos bleibt als letzter sozialdemokra­tischer Don Quijotte übrig.

Alle, die schon bisher für die Aufhebung der Wehrpflicht getrommelt haben, vor allem die Grünen, haben damit dem Traum aller österreichischen Militaristen Vorschub geleistet. Wer die Abschaffung der Wehrpflicht fordert ohne gleichzeitig die Abschaffung des Bundesheeres, dessen militärische Nutzlosigkeit offenes Geheimnis ist, zu fordern, spielt ihnen in die Hände.

Die Debatte darüber, was teurer ist, das derzeitige oder das geplante Berufsheer, ist ein Nebengleis. Militär ist noch nie am Geld gescheitert.

Die KPÖ ist für die sauberste Lösung: Abschaffung des Bundesheeres. Für die zwei Milliarden Euro, die es bisher kostet, können tausende Arbeitplätze im sozialen Bereich zu fairen Bedingungen geschaffen werden. Auch solche, die bisher von schlecht bezahlten Zivildienern geleistet wurden.

Bild: screenshot, Kurier – Antwort auf acht Fragen zur Wehrpflicht

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