KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Im selben Boot.

Von Manfred Bauer (12.10.2010)

Die Attraktivität einer FPÖ, bei der Wien-Wahl einmal mehr unter entsetzliche Beweiskraft gestellt, ist nicht zuletzt Ausdruck einer tiefen Entfremdung zwischen etablierter Politik und einem immer größer werdenden Bevölkerungsteil.

Die Strategie von Strache und Co., die „etablierte Politik“ der Korruption, der sozialen Kälte, der Ignoranz und Arroganz zu bezichtigen, verfängt zum einen, weil die Vorwürfe im Kern zutreffen, zum anderen, weil suggeriert wird, die FPÖ allein stehe für einen anderen politischen Kurs.

Freilich ist der Widerspruch zwischen den rechtsextremen Populisten und der saturierten Elite nichts weniger als eine mediale Inszenierung. Zumal, da nicht die Rücksichtnahme auf die Befindlichkeiten und die Nöte der Deklassierten die FPÖ antreibt, sondern deren konsequente Instrumentali­sierung. Denn die perfide Konstruktion eines Zusammenhangs dieser Nöte, der drohenden Identitätsverluste und der sozialen Marginalisierung mit Sozialschmarot­zertum und in zugespitzter Form mit der Ausländerflut dienen weder der politischen Lösung, noch der sozialen Aufklärung, sondern allein der Verschleierung der Verhältnisse und letztendlich dem Erhalt des Systems.

Gerade hier zeigt sich die im Grunde innige Beziehung der rassistischen Populisten mit der herrschenden Klasse: Denn gerade sie hat ein kapitales Interesse am fortschreitenden Prozess der Entsolidarisierung sowie an der Ethnisierung der sozialen Frage.

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