KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

TTIP: Die Politik ist nicht das mittlere Management transnationaler Unternehmen

Von Martin Ehrenhauser (16.1.2014)

TTIP wäre ein weiterer Schritt Richtung Aufgabe des Einflusses der demokratischen Entscheidungssphäre. TTIP wäre auf Dauer bindend und praktisch irreversibel, weil jede einzelne Bestimmung nur mit Zustimmung sämtlicher Unterzeichnerstaaten geändert werden könnte.

Die Vertragsinhalte von TTIP könnten somit durch demokratische Wahlen oder zivilgesellschaf­tlichen Protest in einzelnen Mitgliedstaaten nicht mehr angefochten werden.

Globalisierung – so der unabhängige EU-Abgeordnete Martin Ehrenhauser in einem aktuellen Kommentar weiters – „darf nicht heißen, dass hohe Standards, die über Jahre hinweg erarbeitet wurden, zugunsten der Gewinne von transnationalen Unternehmen geopfert werden.“

Hier die Analyse und die Schlußfolgerungen, die Martin Ehrenhauser zum TTIP zieht 

Zum Thema siehe auch Die Herren des Geldes

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