KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Für Omis mit Sparbuch – Euromillionäre zur Kasse bitten

Von Christiane Maringer (20.8.2013)

„Mindestsicherung: Zehntausende ohne Hilfe“ – in einer aktuellen Meldung berichtet der ORF heute, dass die Mindestsicherung nur zum Teil bei jenen ankomme, die sie brauche: "Laut einer neuen Berechnung der Armutskonferenz leben in Österreich an die 200.000 Menschen unter der Mindestsicherun­gsschwelle, ohne jedoch staatliche Hilfe zu bekommen.

Die Gründe dafür sind demnach vielfältig – neben gesetzlichen Hürden sind das auch Schamgefühle, Ängste und Behördenwillkür. Slogans von einer „sozialen Hängematte“ setzt die Armutskonferenz Fakten entgegen: von Kindern, pflegenden Angehörigen und Menschen, die trotz Arbeit der Armut nicht entkommen." ( orf-online, 20. Aug 2013 )

Noch gibt es Omis mit Sparbuch, die den Kindern und Enkerln unter die Arme greifen können. Die 250.000 Frauen die heute prekär beschäftigt sind, werden einmal kein Sparbuch haben, mit denen sie ihren Nachkommen aushelfen können. Aber, jenseits aller Parteistreitereien und rechtlicher Haarspaltereien, gibt es ein paar sinnvolle Rezepte gegen diese hausgemachte Armut im reichen Land Österreich. Zum Beispiel:

  • die Einführung einer kostenlosen Energiegrundsiche­rung für Haushalte,
  • die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle die in diesem Land leben,
  • die radikale Änderung der Umverteilung des vorhandenen Vermögens durch Besteuerung der Euromillionäre,
  • die Neubewertung der Arbeit, also Ende prekärer Beschäftigungsver­hältnisse von denen wir nicht leben können, Arbeitszeitver­kürzung bei vollem Lohnausgleich, Schaffung gesellschaftlich sinnvoller Arbeitsplätze in Bildung, Pflege, öffentlichem Verkehr, etc.

Wer will, dass wir darüber ernsthaft zu diskutieren beginnen, nach Ende der Wahl muss die Zusammensetzung des Parlaments radikal ändern. Dafür findet sich eine wählbare Alternative, eine tatsächliche Opposition gegen den Mainstream am Stimmzettel: Unverwechselbar: KPÖ ins Parlament!