KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Mirko Messner zur steirischen Landtagswahl

(1.6.2015)

Zunächst: Ich muss der Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler widersprechen, die gemeint hat, das Ergebnis der steirischen Landtagswahl sei für die KPÖ kein Grund zur Freude.

Auch wenn die Anzahl der Wählerstimmen den eigenen Erwartungen nicht entsprochen hat, ist es dennoch gelungen, die Mandate der KPÖ im steirischen Landtag zu halten, und das – aufgrund der Verringerung der Landtagsmandate von 56 auf 48 – unter erschwerten Bedingungen. Es gibt also sehr wohl einen Grund zur Freude, und ich gratuliere im Namen des Bundesvorstands allen Aktivistinnen und Aktivisten der steirischen Landesorganisation zum Resultat dieses Wahlgangs und danke ihnen allen für das Engagement, das dieses Resultat ermöglicht hat.

Andererseits: die Abkehr vieler Wählerinnen und Wähler von SPÖ und ÖVP, die wild entschlossen sind, ihr antisoziales Programm auf Kosten der Bevölkerungsmeh­rheit durchzuziehen, äußert sich derzeit einerseits sowohl in der fortgesetzten Zunahme der »Partei« der Nichtwählenden, vor allem aber und in besorgniserregendem Ausmaß in der Unterstützung für die nationalistische Rechte. Dass dies ausgerechnet in der Steiermark solche Dimensionen annimmt, wird zwar auch vielen regionalen Besonderheiten geschuldet sein, aber wir alle wissen, dass dies keineswegs ein steirisches, sondern ein österreichisches Problem ist – und Österreich steht diesbezüglich auch im europäischen Rahmen nicht alleine da. Das ist zwar alles andere als ein Trost, aber ein Hinweis darauf, dass eben nicht nur die steirische Partei nach den Gründen dafür suchen muss, sondern alle linken bzw. fortschrittlichen Menschen in unserem Staat dieselbe Frage zu beantworten haben. Die positiven Langzeiterfahrungen der steirischen Landesorganisation auf kommunaler Ebene werden dabei ebenso eine Hilfe sein wie die Erfahrungen dieser Landtagswahl.

Siehe auch Für KPÖ ist Wahlergebnis kein Grund zur Freude 

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