KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

KPÖ? Linke? Soziale Alternative? Umbennung?

(3.10.2013)

Viele, viele Menschen haben im hinter uns liegendem NR-Wahlkampf gefragt, ob es nicht besser wäre, wenn sich die KPÖ einen neuen Namen zulegt, weil damit die wahlpolitischen Chancen (höchstwahrsche­inlich, so die ausgesprochene und unausgesprochene Behauptung) steigen würden.

Nicht um die Diskussion solcher Fragen abzuwürgen, sondern um die Diskussion um einige Facetten zu bereichen, einige Infos aus der Vergangenheit.

# Bereits in den frühen 90er Jahre setzte die KPÖ-Wien Initiativen, die eine Zusammenführung unterschiedlicher linker und demokratischer Kräfte ermöglichen sollten – die „Bewegung Rotes Wien“ (BRW) wurde, initiiert von der KPÖ, gegründet.

1996 – bei den Gemeinde- und Bezirksratswahlen in Wien – verzichtete die KPÖ daher auf eine eigene Kandidatur – Spitzenkandidat der „Bewegung Rotes Wien“ war der anerkannte AK-Ökonom Erwin Weissel. Das Ergebnis der Wahl war bescheiden – die BRW erreichte 0,57 Prozent. Was einem Verlust von 0,07 gegenüber dem KPÖ-Resultat aus 1991 entsprach.

# 2004 setzte die KPÖ eine neue Initiative. Bei der EU-Wahl kandidierte die „Linke“ – Spitzenkandidat war der parteiunabhängige Publizist Leo Gabriel. Es wurden 0,78 Prozent der gültigen Stimmen erreicht. 1999 hatte die KPÖ solo 0,73 Prozent erreicht.

# 2006: Gemeinderatswahl in Innsbruck: Das Wahlbündnisses InnsbruckLINKS! (KPÖ, ATIGF, Linke) präsentiert sich der Öffentlichkeit. Das Resultat 448 Stimmen bzw. 0,9 Prozent. Die KPÖ alleine hatte im Jahr 2000 0,7 Prozent erreicht.

# 2008: Eine weitere Gruppierung, die sich „Die Linke“ nennt, kandidiert bei der NR-Wahl. Die KPÖ beteiligt sich nicht, da laut Meinung der KPÖ „Schein & Realität“ bei „Die Linke“ nicht übereinstimmt & die Vorgaukelung falscher Tatsachen nicht der KPÖ-Politik entspricht. Das Resultat für „Die Linke“: rund 2.100 Stimmen in ganz Österreich. Die KPÖ erreicht rund 37.000 Stimmen.

# 2013: bei der Landtagswahl in Kärnten verzichtet die KPÖ auf eine Kandidatur, da die „Allianz für ein soziales Kärnten“ (ASOK) in vielen wichtigen Punkten zumindest auf einer politischen Linie mit der KPÖ agiert und zudem KPÖ-Mitglieder als „Gleiche unter Gleichen“ in der Allianz mitarbeiten. Das Ergebnis: ASOK erreicht – leider – nur 0,23 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen. 4 Jahre zuvor hatte die KPÖ 0,53 Prozent erreicht.

Last but not least: Dass der Namen KPÖ und die (richtigen und komplett falschen) Assoziationen, die der Namen noch immer bei vielen Menschen auslöst, nicht DER ENTSCHEIDENDE PUNKT bei Wahlen ist, legen eigentlich auch die KPÖ-Resultate in vielen kleinen und großen Orten (Fischamend, Krems, Zwentendorf …) bei Kommunalwahlen bzw. die Erfolge der KPÖ in Graz und der Steiermark nahe. Immerhin erreichte die KPÖ bei der letzten Gemeinderatswahl im November 2012 in Graz fast 20 Prozent. Und bei der Landtagswahl 2010 erreichte die KPÖ in der Steiermark 4,4 Prozent. Und auch in Linz sitzt die KPÖ ja mittlerweile wieder im Gemeinderat.

dz

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