KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Zach (KPÖ-Wien): Wir wollen Stimmen gewinnen und stärker werden

(8.10.2010)

KPÖ-Spitzenkandidat Didi Zach skizzierte bei der heutigen Wahlabschluss-Pressekonferenz der KPÖ-Wien nochmals einige der zentralen Anliegen der KPÖ (Umverteilung von Oben nach Unten, gleiche Rechte für alle Menschen, Freifahrt mit allen Öffis). Zach: „Angesichts von fast 300.000 Menschen, die in Wien an oder unter der Armutsgrenze leben, der zweithöchsten Arbeitslosenrate in ganz Österreich und ständig steigender Gebühren ist ersichtlich, dass eine starke soziale Kraft links von SPÖ und Grünen braucht, damit diese deren `soziale Ader´ wiederentdecken.“

Als Wahlziel formulierte Zach einmal mehr „stärker werden und die Erringung von weiteren Bezirksratsman­daten. Je mehr, desto besser. Und unabhängig vom Wahlresultat kann ich versprechen, dass wir weiter aktiv bleiben.“

Bundessprecherin Melina Klaus betonte, dass die KPÖ „die einzige Partei ist, die gleiche Rechte für alle Menschen einfordert“. Die grüne Forderung nach einer österreichischen Staatsbürgerschaft für in Wien geborene Kinder bezeichnet Klaus „als positiv, aber unzureichend“. Klaus: „Wer für gleiche Rechte, wer für konsequentes Auftreten gegen Rassismus und Hetze, wer gegen Neo-Faschismus und Sexismus seine/ihre Stimme erheben will, der/die hat zur Wahl der KPÖ keine sinnvolle Alternative.“

Bundessprecher Mirko Messner, der ebenfalls an der Pressekonferenz teilnahm, unterstrich, dass nach den Wiener Wahlen ein „sozialpolitischer Kahlschlag ungeheuren Ausmaßes drohe“ – dieses Mega-Sozialabbaupaket werde die KPÖ „nicht einfach zur Kenntnis nehmen“. Messner kritisierte, dass Österreich ein Steuerparadies für Superreiche ist, was auch der Politik der SPÖ geschuldet ist. Nur die KPÖ, so Messner, „fordert seit Jahren einen größeren Beitrag von den tatsächlich Reichen in Land, von Banken und (Groß)Konzernen zur Finanzierung des Sozialstaates.“

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